Rasinger: 140 Jahre nach Kaiser Franz Joseph wird der Oberste Sanitätsrat modernisiert

Wien (OTS/ÖVP-PK) - 140 Jahre nach Erlassung durch Kaiser Franz
Joseph wird das Gesetz über den Obersten Sanitätsratsrat modernisiert
und ein neues Gesetz betreffend die Organisation des öffentlichen
Sanitätsdienstes erlassen. ÖVP-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Erwin
Rasinger begrüßt diesen Beschluss in der heutigen Sitzung des
Gesundheitsausschusses, denn "damit wird ein schlankes und
effizientes Gremium geschaffen."

Rasinger verwies in diesem Zusammenhang auf die im Gesetz vorgesehene
Frauenquote von 40 Prozent. "Künftig sind Interessenskonflikte
offenzulegen und transparent zu klären. Das ist ein wichtiger Schritt
nach vorne", so der ÖVP-Gesundheitssprecher.

Auch soll die Zahl der Mitglieder des Gremiums von 42 auf 36
reduziert werden. "Der Oberste Sanitätsrat soll durch unabhängige
Gutachten und Empfehlungen im Rahmen von Kommissionen helfen, die
Qualität im Gesundheitswesen zu heben und Meinungsdifferenzen auf
hoher Ebene zu klären", so Rasinger.

Als Zeichen seiner Unabhängigkeit wählt der Oberste Sanitätsrat seine
Präsidenten selbst, betonte der ÖVP-Gesundheitssprecher. Der Oberste
Sanitätsrat wird weiter vom renommierten Herzchirurgen Univ. Prof.
Ernst Wolner geleitet, der diesem Gremium seit langem vorsteht und
damit Kontinuität signalisiert.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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