Kneifel: Bundesrat wird Dr. Christoph Herbst als neuen Verfassungsrichter vorschlagen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Der Bundesrat wird Dr. Christoph Herbst als
neuen Verfassungsrichter vorschlagen. Das kündigte der Präsident des
Bundesrates, Gottfried Kneifel, heute, Donnerstag, an. Der Beschluss
für diesen Vorschlag wird im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des
Bundesrates erfolgen.

"Dr. Christoph Herbst hat sich im Hearing des Bundesrates am 9. Juni
2011 durch hervorragende Präsentation und Qualifikation empfohlen. Er
ist nach überwiegender Meinung des Bundesrates der Beste zur
Bekleidung des Amtes eines Richters am Verfassungsgerichtshof",
betonte Kneifel. Herbst werde damit Nachfolger von Dr. Willibald
Liehr, der vor wenigen Monaten krankheitsbedingt zurückgetreten und
mittlerweile bedauerlicherweise verstorben ist.

"Der Bundesrat hat die verfassungsgemäße Aufgabe, für den
Verfassungsgerichtshof ein neues Mitglied zu nominieren, sehr ernst
genommen. Im Hearing haben sich 12 ausgezeichnete Kandidatinnen und
Kandidaten präsentiert. Unsere Wahl ist ganz klar auf Dr. Herbst
gefallen. Er wird seine wichtige Aufgabe sicher mit Fachkenntnis und
Verantwortungsbewusstsein wahrnehmen", ist Kneifel überzeugt.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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