Bartenstein: Grüne verzögern wichtige Infrastrukturprojekte

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Bedauerlich ist für ÖVP-Verkehrssprecher Abg.
Dr. Martin Bartenstein die Tatsache, dass die Grünen in
falschgeleitetem Umweltverständnis wichtige Infrastrukturprojekte
verzögern. "Das ist der Umweltsache nicht dienlich", so Bartenstein
heute, Mittwoch.

Konkret geht es um die Ablehnung des Unabhängigen
Bundes-Infrastruktursenates (UBIS) durch die Grünen. "Der UBIS ist
nicht umweltfeindlich. Im Gegenteil. Er wäre wichtig, um die
Verzögerung wichtiger Projekte wie den Brenner Basistunnel, die
Koralmbahn oder den Semmeringsbasistunnel zu verhindern. Projekte,
die von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht werden und dem
Umweltschutzgedanken entsprechen", betonte Bartenstein.

Die Ziele des UBIS:

- Beschleunigung bei Genehmigung von Bundesstraßen und
Hochleistungsstrecken,
- Straffung und Vereinfachung der Umweltverträglichkeitsprüfungen
und der Genehmigungsverfahren.

Bartenstein hofft, dass auch FPÖ und BZÖ der Einsetzung des UBIS
zustimmen. "Wenn die Grünen das verzögern, agieren sie
verantwortungslos und unüberlegt", schloss Bartenstein.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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