Kopf: Österreich trägt wesentlichen Anteil an Kroatiens EU-Mitgliedschaft

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit Freude beurteilte ÖVP-Klubobmann Karlheinz
Kopf heute, Mittwoch, in der Sitzung des EU-Hauptausschusses die
positive Entwicklung unseres Nachbarlandes Kroatien in Richtung einer
EU-Mitgliedschaft. "Ich bin überzeugt davon, dass der von
Außenminister Vizekanzler Spindelegger skizzierte Fahrplan halten
wird und Kroatien - sogar mehr als manche EU-Mitgliedsstaaten - alle
Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Union erfüllt." Dank
sei an dieser Stelle auch an die ehemalige Außenministerin Ursula
Plassnik zu richten, die im Jahr 2005 die Weichen dafür gestellt
hatte, dass die Europäische Union Verhandlungen mit Kroatien
aufnimmt.

Positive Worte fand Kopf auch für die Entwicklung der
Donauraumstrategie, die Dank der von Außenminister Spindelegger
forcierten österreichischen Unterstützung nun in einen konkreten
Aktionsplan der Europäischen Union mündet.

Wenig Verständnis hat der ÖVP-Klubobmann hingegen für einen Antrag
der Grünen, die eine Entwicklung der EU in Richtung Fiskalunion
befürworten. "Ich halte eine solche Weichenstellung nicht für
erstrebenswert. Denn die Steuerstruktur eines Landes spiegelt die
wirtschaftliche, gesellschaftliche und soziale Situation des
jeweiligen Landes wider. Und ein internationaler Zwang brächte
Nachteile für beide Seiten."

Wesentlich werde für die nächsten Monate aber jedenfalls eine
wirtschaftpolische Steuerung sein, "um wirtschaftliche
Ungleichgewichte beseitigen zu können. Das Hauptproblem ist dabei
sicherlich die Verfasstheit und Stabilität der öffentlichen
Haushalte. Ziel ist und muss eine vertiefte Zusammenarbeit in der
Union sein und bleiben", schloss Kopf.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print