Wir Freiheitliche haben unzählige Persönlichkeiten, welche ihre Kompetenz in unterschiedlichen Bereichen beweisen
Wien (OTS) - Außenminister Spindelegger sei ein Mann ohne
Eigenschaften, der gemeinsam mit dem unfähigen Verteidigungsminister
Darabos an der Abschaffung unserer Neutralität arbeite, meinte HC
Strache im weiteren Verlauf seiner Rede. Als freiheitliche
Persönlichkeiten im Bereich der Außenpolitik und der
landesverteidigung nannte Strache Johannes Hübner, Johann Gudenus,
Peter Fichtenbauer, Andreas Mölzer und Manfred Haimbuchner. Außerdem
forderte er den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
Sozial- und Arbeitsminister Hundstorfer habe mit dem Tag des
Regierungseintritts seine Gewerkschaftsfestplatte gelöscht hat und
sie neu als Helfershelfer der Industrielobbys für Billigarbeitskräfte
aus dem Ausland aufsetzen lassen. Ein großer Teil des so genannten
"Jobwunders" seien Arbeitsplätze, die diesen Namen nicht verdienen,
weil die Löhne nicht stimmen, weil die sozialrechtliche Absicherung
nicht stimmt und weil die Arbeitszeiten nicht passen, so Strache.
"Hundstorfer ist sozialpolitisch eiskalt, er gefährdet unsere
österreichischen Arbeitnehmer, er hat bei der Pflege eingespart und
die Ärmsten der Armen in unserer Gesellschaft damit belastet, er hat
bei den Familien gekürzt. Das Gegenteil von Sozial heißt
Sozialistisch."
HC Strache widmete sich auch der Lage der österreichischen Familien
und der alleinerziehenden Mütter. "Da besteht die so genannte
Regierungsfähigkeit von SPÖ und ÖVP darin, dass Kinder zu haben für
die Masse der Familien und der alleinerziehenden Mütter und natürlich
der Kinder gleichbedeutend ist mit einem Leben in Armut." Weiters
verlangte der FPÖ-Chef, sich ohne ideologische Scheuklappen mit der
Frage der Kosten-Nutzen-Analyse der Zuwanderung zu befassen. Im
sozialen und Familienbereich nannte HC Strache Herbert Kickl, Norbert
Hofer, Christian Ragger, Anneliese Kitzmüller und Barbara Rosenkranz.
Jeder von ihnen besitze wesentlich mehr soziale Kompetenz und auch
wesentlich mehr soziale Intelligenz als Hundstorfer.
Statt einer Bewegung in Richtung einer Steuerreform mit dem Ziel der
Entlastung des Mittelstandes (Ausgleich der Progression) und unserer
Familien (mit einem Familien-Entlastungspaket mittels
Familiensteuersplittings) sei die einzige Bewegung der Regierung das
Abnicken von milliardenschweren Griechenland-Hilfspaketen. "Da gehts
zu wie am Hauptpostamt", meinte Strache. "Ein Paket folgt dem
anderen, adressiert an die Banken und Spekulanten und nicht an die
arme Bevölkerung, nicht an unsere Familien, welche jede Unterstützung
dringend bräuchten." Finanzministerin Fekter weigere sich, die
Realität anzuerkennen und verhöhne die Menschen. "Jeder
ernstzunehmende Ökonom weiß, dass wir die Griechenmilliarden nicht
mehr wieder sehen. Und trotzdem behauptet die Ministerin gegen
besseres Wissen genau das. Und bis heute will sie nicht erkennen,
dass immer mehr Österreicher und KMU-Betriebe die Kreditklemme, die
EURO-Krise und die Inflation massiv spüren." Früher habe Frau Fekter
zugeschaut, wie die herausgesprengten Bankomaten außer Landes
gebracht werden. "Heute schaut sie nicht nur zu, sondern macht sogar
mit, wenn unser Volksvermögen mittels Zwangsenteigung der
Österreicher an die EU in Pleitestaaten, Banken und in Richtung
Spekulanten verschoben wird."
Die Wirtschaftpolitik der Regierung sei eine Banken- und
Großkonzern-Politik. "Aber mit den kleinen und mittleren Unternehmen
hat das so viel zu tun wie die Al Kaida mit dem Friedennobelpreis",
meinte Strache. Die FPÖ habe die besseren Persönlichkeiten als
Fekter. Hier nannte Strache Bernhard Themessl, Harald Dobernig,
Barbara Kappel und Reinhard Pisec.
Zum Thema Sicherheit meinte Strache, dass es nur harte Worte gegen
Verbrecher und Asylbetrüger gebe, aber nicht die notwendige harte und
konsequente Vorgangsweise. "Wir brauchen jemanden, der nicht noch
dazu beiträgt, dass die Polizisten, die einmal durchgreifen,
kriminalisiert werden, sondern die Verbrecher und Gauner."
Mikl-Leitner sei nicht fähig, die Kriminalität zu bekämpfen. Im
Sicherheitsbereich nannte Strache Harald Vilimsky, im
Gesundheitsbereich Karl Schnell, Dagmar Belakowitsch-Jenewein,
Andreas Karlsböck und Peter Frigo, im Umwelt- und Energiebereich
Norbert Hofer. In der Justiz gebe es Harald Stefan und Peter
Fichtenbauer als Experten. Im Bereich der Forschung, Innovation und
Bildung nannte Strache Martin Graf, Walter Rosenkranz, Gerald Hauser
und Heidemarie Unterreiner. In der Infrastruktur gebe es Harald
Vilimsky, Dieter Egger, Manfred Haimbuchner, Uwe Scheuch und Gerhard
Kurzmann.
"Wir Freiheitlichen haben unzählige Persönlichkeiten, welche ihre
Kompetenz in unterschiedlichen Bereichen beweisen und den Vergleich
mit der heutigen gescheiterten und in Konkurs befindlichen
rot-schwarzen Regierungsmannschaft nicht nur jederzeit aufnehmen
können, sondern es mit Sicherheit auch besser machen", erklärte
Strache.
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