Spindelegger: 7 Arbeitspakete und 90 Maßnahmen für das Österreich von morgen

Wien, 15. Juni 2011 (ÖVP-PD) "Wir haben in der Bundesregierung
90 innovative Punkte für die Modernisierung Österreichs festgelegt,
denn wir wollen, dass etwas weitergeht. Die Österreicherinnen und
Österreicher können sich darauf verlassen, dass wir gemeinsam
arbeiten und die Antworten liefern, die von uns erwartet werden",
betont Vizekanzler Außenminister Spindelegger im Rahmen der
heutigen Plenarsitzung, und stellt die sieben Arbeitspakete für
Österreich vor. ****

Das Thema Bildung ist Schwerpunkt des ersten Arbeitspakets:
"Mit 19 bildungspolitischen Maßnahmen sorgen wir für eine optimale
Ausbildung unserer Schüler, damit sie auf dem Arbeitsmarkt der
Zukunft bessere Chancen vorfinden", macht der Vizekanzler deutlich,
für den der Ausbau der Mittelschule einen Schwerpunkt des Pakets
bedeutet.

Im Fokus eines umfassenden Wirtschaftspakets steht die
Entwicklung der "Marke Österreich" - um auf dem europäischen und
dem Weltmarkt einen neuen Stellenwert zu erreichen. "Ziel des
'nation branding' ist, dass sich die 'Marke Österreich' positiv auf
unsere Wettbewerbsfähigkeit auswirkt", stellt Michael Spindelegger
klar.

Das dritte Arbeitspaket widmet sich den Themen Gesundheit,
Pflege und Soziales. "Das Pflegepaket ist bereits geschnürt, mit
dem Pflegefonds haben wir die Finanzierung auf sichere Beine
gestellt", so Spindelegger, der den Menschen in Österreich die
Sicherheit geben will, dass die Pflegevorsorge für alle getroffen
ist.

"Wir werden unsere Stimme im UNO-Menschenrechtsrat in den
nächsten drei Jahren laut erheben, wenn es nötig ist und werden uns
für neue Standards der Menschen- und Kinderrechte, wie auch für die
Religionsfreiheit einsetzen", legt Außenminister Michael
Spindelegger einen der Schwerpunkte des vierten Arbeitspakets zu
Sicherheit, Europa, Verteidigung und Justiz fest.

Die Fortführung des Nationalen Aktionsplans für Integration
steht für Michael Spindelegger im Mittelpunkt des fünften
Arbeitspakets, denn "Integration muss einen anderen Stellenwert
bekommen".

Mit dem Beschluss der Ökostrom-Novelle und des
Klimaschutzgesetzes hat die Regierung bereits konkrete Maßnahmen im
Rahmen des Energie- und Landwirtschafts-Pakets umgesetzt. "Wir sind
dem Ziel, Österreich bis 2050 energieautark zu machen, einen großen
Schritt näher gekommen", so Spindelegger.

Das siebte und letzte Arbeitspaket beinhaltet Maßnahmen für
einen leistungsfähigeren Staat. Regierung und Bundesländer ziehen
an einem Strang, um effiziente Maßnahmen zur Verwaltungsreform zu
setzen. "Mit sieben Arbeitspaketen und über 90 Maßnahmen werden wir
Österreich in den nächsten zwei Jahren modernisieren. Denn wir
brauchen einen modernen Staat, um die Wettbewerbsfähigkeit
auszubauen und einen hohen Lebensstandard in Österreich zu
garantieren", stellt Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger
abschließend mit Nachdruck klar.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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