Wien (OTS/SK) - Gesundheitsminister Alois Stöger war heute,
Donnerstag, bei der Sozialkonferenz des Pensionistenverbands
Österreichs (PVÖ) in Wien zu Gast. In seinem Referat über die
"Zukunft des österreichischen Gesundheitssystems" betonte der
Minister, dass sich die Zukunft der Gesundheitspolitik danach
ausrichten müsse, unter welchen Bedingungen die Menschen leben. "Nur
ein solidarisches Gesundheitssystem ist in der Lage, auf die
Bedürfnisse aller einzugehen", sagte Stöger. Zu den nächsten
Schritten in der Gesundheitspolitik zählen für den
Gesundheitsminister die Verhandlungen über ein bundeseinheitliches
Krankenanstaltengesetz, mehr Transparenz über die Qualität der
Leistungen und die Entschuldung der Krankenkassen. ****

Stöger verwies auf die Regierungsklausur am Semmering, wo beschlossen
wurde, dass es eine stärkere Verantwortung des Bundes bei den
Spitälern in Form eines einheitlichen Krankenanstaltengesetzes geben
soll. "Planung, Steuerung und Finanzierung im Spitalswesen müssen in
einer Gesamtverantwortung liegen", bekräftigte der Minister. Dazu
wurde bereits eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die in den kommenden
Monaten an der Spitalsreform arbeiten werde, so Stöger. Der
Gesundheitsminister will außerdem, dass die Transparenz über die
Qualität der Leistungen im Spitalswesen verstärkt wird.

Stöger berichtete den Funktionärinnen und Funktionären des PVÖ auch
über die zahlreichen Verbesserungen im Gesundheitssystem, die in den
vergangenen Jahren erreicht wurden. Ein historischer Meilenstein sei
mit 1. September 2010 gesetzt worden. Mit der Einführung der
Mindestsicherung ist erstmals durchgesetzt worden, dass alle
Menschen, die in Österreich leben, krankenversichert sind. Weiters
betonte der Gesundheitsminister, dass es gelungen sei, den
Schuldenstand der Krankenkasse zu halbieren. 2010 konnten erstmals
seit 1998 positive Rechnungsabschlüsse erreicht werden. "Es ist
wichtig, dass wir den Menschen die Sicherheit geben, dass die
Leistungen der Krankenkassen gewährleistet sind", so Stöger.

Der Präsident des PVÖ, Karl Blecha, betonte, dass Gesundheit auch
eine soziale Frage sei. Gesundheitspolitik dürfe nicht dem Markt
überlassen werden, sondern müsse solidarisch und durch den Staat
gestaltet werden, so Blecha. Blecha kritisierte die "Zersplitterung"
des Gesundheitswesens und unterstützte Gesundheitsminister Stöger in
seinem Vorhaben für ein bundeseinheitliches Krankenanstaltengesetz.
"Ohne Spitalsreform gibt es keine Gesundheitsreform", sagte Blecha
und nahm die Bundesländer in die Pflicht, damit Planung, Steuerung
und Finanzierung aus einer Hand kommen. "Ältere Menschen dürfen
gerade in der Gesundheitspolitik nicht auf der Strecke bleiben",
sagte Blecha und sprach sich klar gegen eine Zwei-Klassen-Medizin
aus. (Schluss) pl/bj

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