- 31.05.2011, 20:48:17
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Am Zauberberg entzaubert (von Daniela Gross)
Ausgabe 1. Juni 2011
Klagenfurt (OTS) - Medienwirksam ist es, das Regierungskuscheln am
Zauberberg. Aber sonst mehr Schein als Sein. Die über 90
Überschriften, die als Zukunftsprogramm verkauft werden, sind
altbekannt. Beispiel Familienrecht: Rot und Schwarz haben derart weit
auseinander Position bezogen, dass man sich nicht überhapps auf etwas
einigen will (oder kann). Also wird es auf Herbst 2012 verschoben.
Beispiel Nummer zwei: Die Jugendschutzbestimmungen. Klar ist, die
unterschiedlichen Länderregelungen müssen fallen. Weil das aber
Konfliktpotenzial birgt, schiebt man es aus der unmittelbaren
Gefahrenzone auch auf Herbst 2012. An sich darf man der Koalition
keinen Vorwurf machen - alles kann sie in zwei Tagen nicht unter
einen gemeinsamen Hut bringen. Aber sie hat sich nun einmal auf den
Semmering begeben, um Arbeitswillen zu demonstrieren. Letzten Endes
hat sie sich am Zauberberg aber gehörig entzaubern lassen.
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