FMA präsentiert Jahresbericht 2010

Wien (OTS) - "2010 hat sich die Realwirtschaft nach der globalen
Finanzkrise weiter erholt. Angesichts der Schwierigkeiten in manchen
Staatshaushalten blieben die Finanzmärkte aber fragil", stellte der
Vorstand der Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA, Mag. Helmut Ettl und
Dr. Kurt Pribil, bei der Präsentation des FMA-Jahresberichtes 2010
fest. In diesem nach wie vor schwierigen Umfeld habe die
Wirtschaftspolitik ihre Handlungsfähigkeit bewiesen: Einerseits habe
das europäische Krisenmanagement gut funktioniert, andererseits
werden die Lehren aus der Krise nun Schritt für Schritt umgesetzt.
Als Beispiele nannte der FMA-Vorstand den Aufbau des neuen
Europäischen Aufsichtssystems, die Aufsicht über Hedgefonds und
Ratingagenturen sowie die neuen Aufsichtsregime für Banken und
Versicherungen, "Basel III" und "Solvency 2".

Auch die FMA habe 2010 - so Pribil und Ettl - trotz des
schwierigen Umfelds ihre Aufsichtstätigkeit weiter intensiviert:

- So konnte die Zahl der Vor-Ort-Prüfungen im Aufsichtssystem von
216 im Jahr davor auf 228 im Jahr 2010 weit gesteigert werden.
Verglichen mit den 84 Vor-Ort-Prüfungen 2007 - dem Jahr vor der
letzten Aufsichtsreform in Österreich - hat sich die Zahl mehr als
verdoppelt. Den größten Zuwachs gab es 2010 bei der Bekämpfung des
unerlaubten Geschäftsbetriebes, wo die Zahl der Vor-Ort-Prüfungen von
31 (2009) auf 53 anstieg.

- Entsprechend dem massiven Anstieg in der Prüftätigkeit vor Ort
sind auch die verhängten Sanktionen für festgestelltes Fehlverhalten
kräftig angestiegen, und zwar von 454 (2009) auf 547. Verglichen mit
den 161 2007, dem Jahr vor der Reform, hat sich die Zahl also mehr
als verdreifacht. Während die Strafverfügungen mit 302 (2009: 314) in
etwa gleich blieben, sind die Straferkenntnisse von 131 (2009) auf
240 angestiegen.

- Erstmals hat die FMA auch Zahlen zur Höhe der verhängten
Geldstrafen veröffentlicht: Die Summe aller verhängten
Straferkenntnisse betrug 2010 Euro 1,24 Mio., was ein
durchschnittliches Strafausmaß von Euro 5.167 ergibt. An
Strafverfügungen wurden in Summe Euro 160.000 verhängt, also im
Schnitt Euro 530.

- Die Zahl der Anzeigen an die Staatsanwaltschaft war mit 74 leicht
rückläufig (2009: 86).

Diese weitere Intensivierung der Aufsichtstätigkeit schaffte die
FMA im Berichtsjahr mit 282 Mitarbeitern (plus 7 gegenüber 2009) und
einem Budget von Euro 38,5 Mio. (2009: Euro 33 Mio.). Finanziert
wird die Aufsichtstätigkeit der FMA durch den gesetzlichen
Pauschalbetrag von Euro 3,5 Mio., der vom Bund zu leisten ist, Euro
3,7 Mio. aus Gebühren und sonstigen Erträgen sowie rund Euro 31,2
Mio., die verursachergerecht auf die Beaufsichtigten umzulegen sind.

Die Intensivierung der Aufsichtstätigkeit illustrierte der
FMA-Vorstand überdies an drei verbrauchernahen Themen:

- Risikobegrenzung bei Fremdwährungskrediten - Nachdem seit Ende
2008 ein Stopp der Neuvergabe von Fremdwährungskrediten erzwungen
wurde, konnte bis Ultimo 2010 zusätzlich ein Abbau des noch
aushaftenden Volumens - bereinigt um Wechselkurseffekte - um 14
Prozent erreicht werden.

- Verbesserung der Qualität der Anlageberatung - Die konsequente
flächendeckende Durchsetzung der strengen Bestimmungen des
Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007 hat einerseits zu einer
Marktbereinigung bei den konzessionierten Wertpapierdienstleistern
(von 326 noch 2006 auf 193 Ende 2010) geführt, andererseits die
Qualität der Beratung im beaufsichtigten Bereich spürbar erhöht.

- Im konsequenten Kampf gegen das unerlaubte Anbieten von
Finanzdienstleistungen, hat die FMA die Zahl der Vor-Ort-Prüfungen
innerhalb eines Jahres von 31 auf 53 erhöht. Es wurden 2010 40
Investoren-Warnungen veröffentlicht, 33 Straferkenntnisse erlassen,
19 Strafanzeigen erstattet und 36 Untersagungsbescheide erlassen.

"Entsprechend unserer Leitlinie `Kompetenz - Kontrolle -
Konsequenz' werden wir auch heuer die Intensivierung der
Aufsichtstätigkeit weiter zügig vorantreiben", so der FMA-Vorstand,
Mag. Helmut Ettl und Dr. Kurt Pribil, in seinem Ausblick auf 2011.
Wesentlich sei dazu aber, dass die Lehren aus der globalen
Finanzkrise rasch, effizient und unverwässert umgesetzt werden. "Da
ist schon viel geschehen", erinnerte der FMA-Vorstand an den Aufbau
des neuen Europäischen Finanzmarktaufsichtssystems, die Einbeziehung
von Rating-Agenturen und Hedgefonds in die Aufsicht sowie die vor dem
Abschluss stehenden neuen Aufsichtsregime für Banken und
Versicherungen, "Basel III" und "Solvency 2". Einiges müsse aber, so
Ettl und Pribil, noch so rasch wie möglich kommen, insbesondere ein
taugliches Sanierungs- und Abwicklungsverfahren für Finanzinstitute
(Stichwort: Banken-Sonderinsolvenzrecht).

Rückfragehinweis:
Klaus Grubelnik (FMA-Mediensprecher)
+43/(0)1/24959-5106
+43/(0676)/882 49 516

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