Instanzenzug nach der kino.to-Verfügung des Wiener Handelsgerichts offen
Wien (OTS) - "Das letzte Wort ist garantiert noch nicht
gesprochen. Jubelmeldungen des VAP sind daher definitiv zu früh",
kommentiert ISPA Generalsekretär Andreas Wildberger die
Presseaussendung des VAP zur einstweiligen Verfügung des
Handelsgerichts Wien. UPC wurde darin auferlegt, kino.to und
dazugehörige IP-Adressen zu sperren.
Sicherheitsleistungen des VAP deuten auf mögliche Revision hin
"Die geforderten Sicherungsleistungen zeigen, dass durchaus damit
gerechnet wird, dass diese Entscheidung im weiteren Instanzenzug
revidiert werden wird.", so der ISPA Generalsekretär. Der
Instanzenzug sei nach der kino.to-Verfügung des Wiener
Handelsgerichts offen.
Analogie zur Straßeninfrastruktur zeigt die Unverhältnismäßigkeit von
Sperren
"Provider zur Kontrolle der transportierten Inhalte zu
verpflichten, ist völlig unangebracht. Das ist, wie wenn die ASFINAG
verpflichtet werden sollte, AutobahnnutzerInnen zu kontrollieren, ob
schwarz kopierte DVDs im Kofferraum transportiert werden. Denn die
ASFINAG macht den Transport der DVDs erst möglich. Warum erhält die
ASFINAG keine einstweilige Verfügung?" fragt Wildberger.
ISPA Forderung: Das Urheberrecht muss internetfit gemacht werden
"Die Energie, die die Verwertungsindustrie in die Durchsetzung von
nicht internetfiten Rechten steckt, sollte sie lieber dafür
verwenden, internettaugliche Urheberrechtsmodelle zu erarbeiten.
Damit wären innovative Content-Geschäftsmodelle möglich und die
ständige Kriminalisierung von Millionen NutzerInnen hätte ein Ende",
schließt der ISPA Generalsekretär.
Rückfragehinweis:
ISPA Internet Service Providers Austria
Mag. Edith Michaeler
Tel.: 014095576
mailto:edith.michaeler@ispa.at
www.ispa.at
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