Erfolg der Filmwirtschaft gegen Internet Provider UPC vor Gericht

Aufgrund einer soeben erlassenen Entscheidung des Handelsgerichts Wien muss UPC die illegale Filmplattform www.kino.to für ihre Kunden sperren.

Wien (OTS) - Österreichische und deutsche Filmproduzenten führen derzeit mit Unterstützung des Vereins für Antipiraterie (VAP) gegen den Internet-Provider UPC einen Musterprozess. Nun hat das Handelsgericht Wien in einer einstweiligen Verfügung dem VAP recht gegeben: UPC darf seinen Kunden vorerst die Domain www.kino.to samt den IP-Adressen, unter denen diese illegale Streaming-Plattform erreicht werden kann, nicht mehr zugänglich machen. Damit die Entscheidung wirksam werden kann, müssen die Filmunternehmen aber noch eine Sicherheitsleistung bei Gericht hinterlegen. Gegenstand des Rechtsstreites sind Domain-Sperren bzw das Blockieren von IP-Adressen.

Der VAP hat UPC vor der Klagseinbringung detailliert darauf hingewiesen, dass Filme, wie zB der vielfach preisgekrönte österreichische Film "Das weiße Band" von Michael Haneke, rechtswidrig auf der Piratenfilm-Seite www.kino.to präsentiert werden. Die Betreiber der Seite, die in Russland gehostet wird, seien nicht feststellbar. Der VAP hat daher UPC - stellvertretend für viele Internet Access Provider - aufgefordert, ihren Kunden den Zugang zu diesen Filmen zu sperren. Der VAP stützte sich auf die im Urheberrechtsgesetz und im EU-Recht ausdrücklich genannte Unterlassungspflicht von Internet Providern (Vermittlern), die eintritt, sobald der Provider von einer konkreten Rechtsverletzung Kenntnis erlangt.

Das Gericht folgte nun der Argumentation der Kläger und ordnete die verlangten Domain- und IP-Sperren an. Dr. Werner Müller, Geschäftsführer des Vereins für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche (VAP), begrüßt diese richtungsweisende Entscheidung:
"Internet Provider können sich ihrer Verantwortung für die Inhalte nicht entziehen. Erhalten sie Informationen, dass ihre Dienste für konkrete Urheberrechtsverletzungen missbraucht werden, dann müssen sie auch Gegenmaßnahmen ergreifen."

Über den VAP:

Seit seiner Gründung 2003 setzt sich der "Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche (VAP)" engagiert für die Rechte von österreichischen Filmverleihern, Home-Entertainment-Unternehmen, Film- und Fernsehproduzenten, Zulieferer der Filmbranche und Kreativen ein. Der VAP versucht, die Filmpiraterie in Österreich im Wesentlichen auf drei Wegen einzudämmen. Einerseits wird durch Öffentlichkeitsarbeit und Werbung das Unrechtsbewusstsein der Konsumenten gefördert, andererseits wird kommerzielle Film-Piraterie, insbesondere in Form der Server- und Internetpiraterie und in Form des Hard-Good Selling auf Flohmärkten, usw gerichtlich verfolgt, und drittens wird durch Lobbying-Arbeit auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene angestrebt den Stellenwert von geistigem Eigentum bei den Politikern und Behörden anzuheben.

Rückfragen & Kontakt:

Monique Göschl, Project Coordinator, VAP
Wiedner Hauptstraße 63, A-1045 Wien
Tel: +43 (0) 590 900 3035, Fax: +43 (0) 590 900 276,
E-Mail: goeschl@vap.cc

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NEF0002