- 11.05.2011, 09:59:40
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Steindl: Profil-Bericht bestätigt die Kritik der SPÖ NÖ
Pröll betreibt Machtpolitik auf dem Rücken der Gemeinden
St. Pölten (OTS) - "Das Nachrichtenmagazin ,profil' bestätigt die
Kritik der SPÖ NÖ - SPÖ-geführte Gemeinden erhalten in
Niederösterreich um rund ein Drittel weniger öffentliche Gelder als
ÖVP-Gemeinden", kommentiert der SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Günter
Steindl einen aktuellen Bericht. "Damit zeigt sich, dass der
VPNÖ-Vorsitzende Erwin Pröll auf Biegen und Brechen Macht ausüben
will. Notwendige Investitionen für die BürgerInnen in den Gemeinden
sind ihm dabei vollkommen egal", so Steindl: "Wenn man weiß, dass
Waidhofen an der Ybbs, die Heimatgemeinde von LR Sobotka, im Jahr
2010 mehr als 593.000 Euro erhalten hat und die SPÖ-geführte Kommune
Amstetten nur knapp 89.000 Euro, dann kann man sehen, wessen Geistes
Kind Erwin Pröll ist!" Sogar der Gemeindebundpräsident Mödlhammer
forciert das Salzburger Modell, das nach einem objektiven
Kriterienkatalog die Förderungen an der Finanzkraft der Gemeinden
ausrichtet.
Steindl sehe die "Drüberfahrer-Politik" von Pröll als gescheitert an:
"Pröll und die ÖVP sollen endlich damit aufhören, Niederösterreich
als ihren ganz persönlichen Selbstbedienungsladen anzusehen. Wie ein
Feudalherr versucht Pröll willkürlich seine Machtgelüste auszuleben -
doch für unfaire Parteipolitik ist kein Platz. Wir können die
Herausforderungen der Zukunft nur durch einen politischen
Schulterschluss lösen - deswegen: Weg von der Pröllatur, hin zu
normaler Demokratie. Die Gemeinden brauchen Planungssicherheit für
zukunftsweisende Investitionen!"
Rückfragehinweis:
SPÖ-Niederösterreich Mag. Gabriele Strahberger Medienservice Tel.: 02742/2255/121 Handy: 0664/8304512 mailto:[email protected] www.noe.spoe.at
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