FPK-Spitze Scheuch und Dörfler zur Volksbefragung über Ortstafellösung

Klagenfurt (OTS) - "Die Volksbefragung zur Ortstafellösung wird
als Briefbefragung in ganz Kärnten durchgeführt. Das bringt nicht nur
eine Beteiligungsoptimierung, sondern auch eine Budgetminimierung",
informiert FPK-Obmann DI Uwe Scheuch heute gemeinsam mit LH Gerhard
Dörfler über einen einstimmigen Beschluss des Parteivorstandes. Damit
werde man gravierende Kosteneinsparungen erreichen, auch wenn dies
nicht das vorrangigste Kriterium bei einer so wichtigen Frage sein
dürfe. Er werde, kündigt Scheuch an, auch weiterhin bei den anderen
Parteien für die Mitwirkung werben. Schließlich müssten auch die
Kärntner Parteichefs von ÖVP, SPÖ und auch der Grünen die historische
Chance dieses Kompromisses erfassen und dürften dieser keine Steine
mehr in den Weg legen. Es handle sich ja um einen Lösungsentwurf des
Landes Kärnten, der von Bundespolitikern aller Couleurs breiteste
Unterstützung erhalte.

Auch LH Gerhard Dörfler hält fest, dann man schon vor Monaten die
direkte Einbindung der Bevölkerung als für die Legitimierung der
Ortstafellösung unerlässlich angesehen habe. Dies sei auch von vielen
Bundespolitikern quer durch alle Parteien akzeptiert worden, so
Dörfler mit Verweis auf Spindelegger, Ostermayer, Fischer und
Faymann. "Es geht darum, dass der Konsens der politischen Ebene auch
die Zustimmung der Bevölkerung erhält. Hier stimmt keine Mehrheit
über eine Minderheit ab, sondern die Kärntnerinnen und Kärntner
stimmen einer Lösung zu - mit großer Mehrheit. Davon bin ich
überzeugt", gibt sich Dörfler optimistisch. Wenn man in Wien in
großem Stil und medial unterstützt über Citymaut, Kampfhunde und
Hausmeister abstimmen dürfe, so sei es wohl mehr als legitim, in
Kärnten eine Volksbefragung über das seit 56 Jahren umstrittene Thema
Ortstafel abzuhalten, stellt Dörfler außerdem fest.

Sobald weitere Details - wie zum Beispiel der genaue Zeitplan oder
der Wortlaut - feststehen würden, werde man dies bekanntgeben, so die
FPK-Spitze. In enger Abstimmung mit dem Prozedere auf Bundesebene
sollten der Versand der Stimmzettel, die Rückübermittlung an das Land
und das Auszählen der Stimmen im Laufe des Juni stattfinden, erklärt
Scheuch abschließend.

(Schluss/le)

Rückfragehinweis:
Die Freiheitlichen in Kärnten - FPK
9020 Klagenfurt
Tel.: 0463/56 404

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