- 17.04.2011, 10:53:46
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Libyen - Darabos verurteilt Einsatz von Streumunition
"Verursacht großes Leid in der Zivilbevölkerung" - In Österreich seit 2007 gesetzlich verboten
Wien (OTS/SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos verurteilt
den Einsatz von Streumunition gegen die libysche Bevölkerung durch
den Diktator Muammar al-Gaddafi. "Der Einsatz von Streumunition
verursacht großes Leid in der Zivilbevölkerung und ist daher aufs
Schärfste zu verurteilen. Diese Art von Munition ist aus gutem Grund
international geächtet. Der Einsatz dieser Munition zeigt, dass
Gaddafi vor absolut nichts zurückschreckt, um seine Macht zu
erhalten", sagte Darabos am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
In Österreich ist Streumunition seit 2007 gesetzlich verboten. "Das
Bundesheer ist nicht mehr im Besitz von Streumunition, wir haben
unsere Bestände vernichten lassen", so der Minister.****
Verteidigungsminister Darabos hat sich international vehement für ein
umfassendes Verbot von Streumunition eingesetzt. Ziel seines
Engagements ist das Verbot in möglichst vielen Staaten durchzusetzen.
"Ein endgültiger Erfolg ist erst dann erzielt, wenn alle Staaten auf
diese Waffen verzichten", so Darabos.
Der österreichische Nationalrat hat am 6. Dezember 2007 ein
umfassendes Verbot von Streumunition beschlossen. Damit war
Österreich nach Belgien das zweite Land weltweit, das diese Waffen
verboten hat. Das Gesetz verbietet die Entwicklung, Herstellung,
Beschaffung, den Verkauf, die Vermittlung, die Ein-, Aus- und
Durchfuhr, sowie den Gebrauch und Besitz von allen Arten von
Streumunition. (Schluss) sa/pl
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