• 11.04.2011, 11:36:42
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Grillitsch: Atom-Ausstieg dank Ökoenergie möglich

Ökostromgesetz-Novelle und Tarifverordnung muss parallel verhandelt werden

Wien (OTS) - "Atomfrei dank unseres reichen Schatzes an Ökoenergie
- das ist für Österreich in kürzester Zeit umsetzbar. Wir haben jede
Chance, die erneuerbaren Energien abseits von Öl, Gas und Atom aus
eigener Kraft sofort massiv auszubauen", erklärte
Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch bei der heutigen
Pressekonferenz zur anstehenden Novellierung des Ökostromgesetzes.
Momentan werden in Österreich zwischen 3 und 7% des Stromverbrauches
aus ausländischen AKW's importiert. "Energiesicherheit durch Strom,
Wärme und Treibstoffe 'Made in Austria' darf kein leeres Schlagwort
bleiben, deshalb muss die Abkehr von den Energieträgern des vorigen
Jahrhunderts jetzt vollzogen werden. Dass dies möglich ist, zeigt der
bereits jetzt produzierte Ökostrom aus Biomasse. Damit ließe sich
bereits ein gefährlicher Atommeiler wie Bohunice komplett ersetzen",
weist Grillitsch auf die vergleichbare Größenordnung von 408 MW
(Bohunice) zu 402 MW (Ökostrom aus Biomasse) hin.

Investitionen brauchen transparente Tarife

"Für einen Atomstrom-Importstop braucht es eine echte Energiewende
und ein weit mutigeres Ökostromgesetz", spricht sich der
Bauernbund-Präsident für eine Nachbesserung des vorliegenden
Entwurfes der Ökostromgesetz-Novelle aus. Energieminister Reinhold
Mitterlehner habe gute Vorschläge gebracht, sei aber offenbar nicht
in allen Fragen "von den richtigen Leuten beraten gewesen", zweifelt
Grillitsch an der Ausgewogenheit der Vorlage. So sei keine
ausreichende Investitionssicherheit für Anlagenbetreiber und
Projektwerber gegeben, meint der Präsident: "In der jetzigen Form
trägt die Novelle leider kaum zum kontinuierlichen Ausbau bei. Weder
das 'Windhundprinzip', wonach Anlagen quasi nach der Einreichsekunde
Einspeisetarife zugesprochen kommen, noch die sogenannte 'Stop and
Go'-Methode, die bei der Ökostromförderung einen elendslangen
Ausbaustau produziert, werden abgeschafft", kritisiert Grillitsch.
Damit werde jede Investition zu einem Lotteriespiel. "Dass Anlagen
Tarifabschläge bekommen, nur weil sie sechs Monate später eingereicht
wurden, ist sicher kein geeigneter Investitionsanreiz. Gerade
Wirtschaftsminister Mitterlehner wird nachvollziehen können, dass
Investitionen auch einen wirtschaftlich rechenbaren Planungshorizont
brauchen", fordert Grillitsch zudem, dass Ökostromgesetz und die
dazugehörige Tarifverordnung gleich als Einheit verhandelt werden.

"Damit das neue Ökostromgesetz nicht wie beim letzten Mal ein Jahr
lang in der Warteschleife bleibt, sollte das Wirtschaftsministerium
diesmal dafür Sorge tragen, dass das ausverhandelte Gesetz EU-konform
ist und von der EU-Kommission unverzüglich notifiziert werden kann",
will der Bauernbund-Präsident genau darauf achten, dass das Gesetz
mit Brüssel rechtzeitig abgestimmt wird. "Die gesamte Bundesregierung
ist gefordert, die Ökoenergie-Wende auf Schiene zu bringen und alle
Weichen für eine rasche Umsetzung des Ökostromgesetzes zu stellen, um
ausländische Atom- und Fossilenergie durch heimische Energieträger zu
ersetzen", appelliert Grillitsch.

Biomasse-Schatz heben, regionale Projekte stärken

"Auch wenn alle alternativen Energieträger im Ökostromgesetz
gleichrangig zu behandeln sind, ist die Biomasse doch ein Alleskönner
unter den Erneuerbaren. Nur sie liefert ein hochenergetisches Trio
von Wärme, Strom und Treibstoffen", erinnert Grillitsch daran, dass
die Biomasse momentan das größte Kuchenstück im Ökoenergie-Mix
abbildet. Im Bereich Photovoltaik macht sich Grilltisch für ein
10.000 Dächer-Programm stark. "Es sind die Bauern, die gerade im
Bereich der regionalen, dezentralen Anlagen in Erneuerbare Energien
investiert haben. Ohne die Land- und Forstwirtschaft, die Anlagen
errichtet und betreibt, und Strom und Wärme für den ländlichen Raum
produziert, ist eine Energiewende in Österreich nicht vorstellbar.
Neben der Sicherung der Lebensmittelproduktion und -versorgung fällt
auch zunehmend das Thema Energie-Sicherheit in den
Verantwortungsbereich der Landwirtschaft", so der
Bauernbund-Präsident. In Zeiten unsicherer Versorgungslagen komme vor
allem den dezentralen, regionalen Projekten größte Bedeutung zu. "Für
Projekte wie regionale Fernwärme durch Blockheizkraftwerke oder
regionale Ver- und Entsorgungskonzepte ist ein eigenes
Sonderkontingent im künftigen Ökostromgesetz wünschenswert", setzte
sich Grillitsch besonders für regionale Energieversorgung ein. "Denn
Energieversorgung aus heimischer Produktion bringt nachhaltige
Versorgungssicherheit, wenn Produzenten und Konsumenten von Strom und
Wärme krisensicher an einem Strang ziehen."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Bauernbund Österreich
Mag. Andrea Salzburger
Tel.: +43 1 505 81 73 - 28, Mobil: +43 699 1810 1805
mailto:[email protected]
www.bauernbund.at

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