Neuer ÖVP-Wehrsprecher zum Obmann-Stellvertreter gewählt
Wien (OTS/ÖVP-PK) - ÖVP-Abgeordneter Oswald Klikovits war heute,
Donnerstag, erstmals als neuer Wehrsprecher der ÖVP im
Landesverteidigungsausschuss vertreten und wurde in der Sitzung zum
neuen Obmann-Stellvertreter gewählt.
Behandelt wurden in der heutigen Ausschusssitzung unter anderem die
Berichte der Bundesheerbeschwerdekommission. Aus diesen Berichten
ergibt sich, dass zwar die Beschwerden der Rekruten deutlich weniger
geworden sind, dafür die Zahl der Beschwerden der Berufssoldaten sehr
viel mehr geworden ist. "Sogar Offiziere wenden sich jetzt an die
Beschwerdekommission", so Klikovits. So kamen 2006 nur drei Prozent
aller Beschwerden von Offizieren, mittlerweile ist dieser Prozentsatz
im Jahr 2010 auf zwölf Prozent gestiegen.
Für Klikovits ist der Schluss aus diesen Zahlen klar, er sieht darin
eine Verunsicherung der Berufsheersoldaten und des Offiziersstandes
im Besonderen: "Nicht verwunderlich, wenn diese Heeresangestellten
sehen, wie von der allerobersten Führung selbst mit dem obersten
General des Bundesheeres umgegangen wird, der mit fadenscheinigen
Argumenten überwacht und gemobbt wird."
Klikovits: "Offenbar empfinden viele nach den Vorkommnissen der
letzten Monate ihren Arbeitsplatz und ihre persönliche Situation beim
Bundesheer unter dieser Führung als unsicher, wenn sich immer mehr
Berufssoldaten genötigt sehen, sich an die unabhängige
Beschwerdekommission zu wenden."
Verteidigungsminister bestätigte 90-Seiten-Konvolut gegen Entacher!
Verteidigungsminister Darabos habe sich ja vor der Ausschusssitzung
öffentlich zu dem 90-Seiten-Konvolut gegen Generalstabsschef Entacher
bekannt, fuhr Klikovits fort. "Man war da offensichtlich auf der
Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Das krampfhafte Sammeln von
fadenscheinigen Gründen endet in 90 Seiten, die die fragwürdige
Entscheidung des Ministers im Nachhinein rechtfertigen sollen." Der
Ausschuss habe heute beschlossen, General Entacher um die Möglichkeit
der Einsichtnahme in dieses Konvolut zu ersuchen. "Man darf gespannt
auf den Inhalt dieses Elaborates sein. Dann wird sich offenbaren, was
stimmt: die Medienberichte oder die Vorwürfe des Ministers betreffend
die angeblichen Verfehlungen Entachers?"
In der Ausschusssitzung wurde heute darüber hinaus die Entscheidung
der Bundesregierung bestätigt, dass der Assistenzeinsatz an der
Grenze im Jahr 2011 beendet wird. Klikovits begrüßt diese
Entscheidung, "nachdem der Assistenzeinsatz nur mehr zu Kosten für
das Bundesheer geführt, aber nichts mehr gebracht hat."
(Schluss)
Rückfragehinweis:
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Tel.: 01/40110/4436
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