"Die Presse"-Leitartikel: Die Volkspartei laboriert an einer politischen Thrombose, von Michael Fleischhacker

Wien (OTS/Die Presse) - Josef Pröll ist das kleinste Problem, das
die ÖVP derzeit hat. Im Gegenteil: Die Idee, ihn zu ersetzen, ist
Teil der latenten Suizidneigung der schwarzen Hirschzähne.

Aus welcher Giftküche die Gerüchte stammen, dass Josef Pröll nach der
Erholung von seinem Lungensinfarkt gar nicht mehr in die politische
Arena zurückkehren könnte, wird man nie erfahren. Am
wahrscheinlichsten ist, dass sowohl das Bundeskanzleramt als auch die
ÖVP-Zentrale als Quellen zu betrachten sind.

Werner Faymann hat ein Motiv: Er weiß, dass er es mit jedem anderen
ÖVP-Obmann viel leichter hätte als mit Pröll. Michael Spindelegger
zum Beispiel wäre sehr nach seinem Geschmack. Die beiden verfügen
über ein ähnliches Politikverständnis, das von Fehlervermeidung
geprägt ist und von dem Wunsch, die Welt sei Wien oder die
Hinterbrühl. Spindelegger hat das Charisma eines Aktenschranks und
wäre damit als koalitionärer Juniorpartner die Idealbesetzung: treu
und ungefährlich.

Die sogenannten ÖVP-"Grandln" haben kein Motiv, aber das haben die
Hirschzähne der Volkspartei nie gebraucht, wenn sie die
Obmannmordlust gepackt hat. Die Kriminalpsychologie nennt das
Phänomen "erweiterten Selbstmord": Man bringt zuerst die anderen um
und dann sich selbst. Die chronische Suizidneigung der
ÖVP-Führungsleute ist erblich und liegt in der organisatorischen DNA
der Partei, die die föderale Lebenslüge dieses Zwergenstaates
besonders genau abbildet. Wichtig ist, dass die Landesfürsten und
Vizekönige aus den Mitteln des Finanzausgleichs ihre
Operettenfestspiele finanzieren können. Wer unter ihnen als
Bundesobmann scheitert, ist ihnen eher egal. Und weil ein idiotisches
Prinzip für das Scheitern einer Organisation möglicherweise nicht
ausreichend ist, hat man ein zweites einbetoniert: das der Bünde.

Die Idee, dass sich mit Josef Prölls Rückzug von der Parteispitze die
Lage der ÖVP verbessern könnte, ist ziemlich absurd. Jeder weiß, dass
genau das Gegenteil der Fall wäre. Es gibt zum Vizekanzler und
Finanzminister in der Volkspartei nicht einmal den Hauch einer
Alternative. Das bedeutet nicht, dass Pröll keine Fehler gemacht
hätte. Im Gegenteil: Sein großer Fehler war und ist, dass er, um im
kriminalpsycholgischen Jargon zu bleiben, nicht bereit ist, unter den
erweiterten Selbstmördern der Parteispitze ein Massaker anzurichten.
Pröll muss den Scherzbolden, die jetzt aus ihren Provinzhecken und
Bündebunkern herauskrabbeln, um den rekonvaleszenten Parteichef mit
einem Kranz von guten Ratschlägen zu erdrosseln, zuvorkommen.

Das war und ist die größte Schwäche der politischen Naturbegabung
Josef Pröll: ein Mangel an Härte und Konsequenz. Seit er die Partei
übernommen hat, erweckt er in jeder Krisensituation den Eindruck,
dass es sich nur um einen vorübergehenden Zustand handle, der schon
bald mit einer besonders spektakulären Volte beendet und gewendet
würde. Die kam nur nie, denn sie hätte immer ein gewisses Maß an
Härte und Konfliktbereitschaft erfordert. Pröll hat sich viel zu früh
und viel zu bereitwillig der Tatsache ergeben, dass der Bundesobmann
der Österreichischen Volkspartei ein König ohne Land ist.

Die falschen Personalentscheidungen, die er getroffen hat, haben
unmittelbar mit der Lebenslüge der ÖVP zu tun: Ernst Strasser betrat
die politische Bühne, für die er immer schon zu klein war, durch den
unterirdischen Souffleurkasten namens Niederösterreich.
Familienstaatssekretärin Verena Remler kann als einzige Qualifikation
für ihr Amt die Tatsache anführen, dass sie Mitglied des Tiroler
Arbeiter- und Angestelltenbundes ist.

Josef Pröll ist unter den derzeit in Österreich agierenden Politikern
so etwas wie der Einäugige unter Blinden und jedenfalls das kleinste
Problem, das die ÖVP hat. Unglücklicherweise ist er der Vorsitzende
einer Partei, deren seit Jahrzehnten nicht mehr zeitgemäße Struktur
sich inzwischen zur akuten Lebensgefahr weiterentwickelt hat. Diese
Struktur ist so etwas wie eine politische Thrombose. Der Pfropfen
gestockter politischer Energie ist dabei, beide Lungenflügel der
Volkspartei, den föderalen und den bündischen, lahmzulegen.

Gott sei Dank wurde Josef Pröll nach seiner Lungenembolie rechtzeitig
behandelt. Es wäre schade um ihn gewesen. Von der ÖVP kann man das
nicht behaupten.

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Tel.: (01) 514 14-445
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