Rasinger: Unsere Konsumenten müssen vor belasteten Lebensmitteln aus Japan geschützt werden

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Obwohl Österreich tausende Kilometer vom
Kernkraftwerk Fukushima entfernt wird, gibt es auch Konsequenzen für
unser Land. Diese betreffen unter anderem Lebensmittelimporte aus der
Unglücksregion. Es ist selbstverständlich, dass alles zu unternehmen
ist, um Konsumenten in Europa beziehungsweise in Österreich vor
belasteten Lebensmitteln zu schützen. Das sagte heute, Donnerstag,
ÖVP-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Erwin Rasinger. In diesem
Zusammenhang hat die ÖVP an den Gesundheitsminister eine Anfrage
betreffend die Grenzwerte für Radioaktivitäten in Lebensmitteln aus
Japan eingebracht.

In einem Eilverfahren hat die Europäische Kommission am 25. März 2011
eine "Durchführungsverordnung zum Erlass von Sondervorschriften für
die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder
Herkunft Japan ist" erlassen, was Bundesminister Stöger in der
ORF-Sendung ZIB 1 am 30. März 2011 im Wesentlichen bestätigt habe.
Die Europäische Kommission hat diese Verordnung erlassen. Österreich
hat dagegen gestimmt. Medienberichte zufolge soll diese Verordnung
bewirken, dass die Grenzwerte für Radioaktivität in Lebensmitteln
höher angesetzt werden als es vor dieser Verordnung der Fall gewesen
sei. "Seitens des Bundesministeriums für Gesundheit hat es allerdings
keine proaktive Information der Bevölkerung und des Parlaments dazu
gegeben", ktritisiert Rasinger.

Die ÖVP hat daher eine Anfrage an den Minister eingebracht. Darin
wird unter anderem angefragt, wann diese Verordnung in Kraft getreten
ist, wann das Gesundheitsministerium von dieser erfahren habe und ob
das Ministerium bei einer diesbezüglichen Sitzung auf europäischer
Ebene eingebunden war. "Es stellt sich die Frage, warum das
Ministerium die Öffentlichkeit und den Nationalrat über den Inhalt
der Verordnung nicht informiert hat beziehungsweise - sollten die
Grenzwerte tatsächlich höher sein - welche Maßnahmen ergriffen
werden, um die Sicherheit unserer Lebensmittel zu gewährleisten. Der
Gesundheitsminister ist hier gefordert, rasch für Aufklärung zu
sorgen", schloss Rasinger.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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