- 31.03.2011, 15:09:32
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BZÖ-Haubner: Bürgergeld statt Mindestsicherung!
Wien (OTS) - Gegen die bedarfsorientierte Mindestsicherung und für
das BZÖ-Modell des Bürgergelds sprach sich BZÖ-Sozialsprecherin
Ursula Haubner in ihrem Debattenbeitrag aus. Ziel müsse sein, eine
Hilfe in Notsituation wie vorübergehender Arbeitslosigkeit zu bieten,
allerdings nur "Leistung gegen Arbeit!", erklärte Haubner das Prinzip
des Bürgergelds. Wer beim Bürgergeld nicht arbeiten will - etwa durch
stundenweise Sozialdienste - dem sollen die Zuwendungen gekürzt
werden, denn "Leistung soll sich lohnen! Außerdem sollen die Menschen
nicht so lang aus dem Arbeitsprozess genommen werden", so Haubner.
Zum Bereich der Armutsbekämpfung erklärte Haubner, "es ist richtig,
es wird zuwenig unternommen." Deshalb müsse ein gesetzlicher
Mindestlohn unterstützt werden, aber nicht die Grundsicherung, denn
diese widerspreche dem Leistungsgedanken.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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