80 Prozent Wahlbeteiligung bei Präsidentschaftswahlen in Kasachstan prognostiziert

Wien (OTS) - Laut einer aktuellen Umfrage des Institute of
Democracy Scientific and Research Association (1) werden bei den
Präsidentschaftswahlen am 3. April 2011 rund 80 Prozent aller
Wahlberechtigten des Landes ihre Stimme abgeben. Erwartungsgemäß
wollen rund 90 Prozent der Befragten Ihre Stimmen dem derzeitigen
Präsidenten Nursultan Nasarbajew geben. Eine hohe Wahlbeteiligung
unter den Bürgern Kasachstans ist ein wichtiger Schritt im
demokratischen Entwicklungsprozess des Landes. Aus diesem Grund steht
der Bevölkerung neben Wahllokalen auch die persönliche Wahl zu Hause
zur Verfügung.

Die zentrale Wahlkommission von Kasachstan (CEC) erwartet eine
deutliche höhere Anzahl internationaler Wahlbeobachter im Vergleich
zu früheren Urnengängen.

Um faire und offene Wahlen in Kasachstan zu garantieren, wurden
circa 900 internationale Wahlbeobachter (u.a. aus der OSZE und
Österreich) eingeladen, sich selbst vor Ort ein Bild von den
politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen und den
Präsidentschaftswahlen zu verschaffen.

Als offizielle Wahlbeobachter im Rahmen der Parlamentarischen
Versammlung der OSZE entsendet Österreich u.a. Wolfgang Großruck
(ÖVP) und Karl Öllinger (Die Grünen), Abgeordnete zum Nationalrat.
Zusätzlich werden sechs österreichische unabhängige Experten der
Einladung Kasachstans zur Wahlbeobachtung folgen.

Um größtmögliche Transparenz zu gewährleisten, wird heuer erstmals
den Wahlbeobachtern die Möglichkeit eingeräumt, nicht nur direkt bei
der Stimmabgabe in den Wahllokalen anwesend zu sein, sondern auch den
gesamten Wahlprozess (Sammlung und Weiterleitung der Wahlkarten zur
zentralen Wahlkommission) zu begleiten und audio-visuell zu
dokumentieren.

Erste internationale Einschätzungen zum Wahlverlauf werden von dem
OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (engl.
Abkürzung: ODIHR)(2) bereits am darauf folgenden Tag präsentiert.

9,1 Millionen Menschen können ihre Stimme für einen der vier
Kandidaten für das Präsidentenamt abgeben. Wahlberechtigt sind laut
Gesetz alle volljährigen Staatsbürger Kasachstans - unabhängig von
sozialer Herkunft, Geschlecht, Religion, politischen Ansichten,
Wohnort oder Sprache.

Die zentrale Wahlkommission in Kasachstan bestätigt offiziell die
Kandidatur von vier politischen Vertretern:

- Präsident Nursultan Nasarbajew, Partei Nur Otan - 717.000
Unterstützungsstimmen
Slogan: "Wir bauen gemeinsam die Zukunft."
Schwerpunkte: Arbeitslosenrate von unter 5 Prozent / Armutsquote von
unter 6 Prozent / Förderung von nachhaltigem Wirtschaftswachstum
(speziell Klein-und Mittelbetriebe). Der Präsident Kasachstans hat
auf einen aktiven Wahlkampf verzichtet.

- Schambyl Achmetbekov, kommunistische Volkspartei - 150.000
Unterstützungsstimmen
Slogan: "Behörden haben die Macht, wir haben die Wahrheit".
Schwerpunkt: Umschichtung der natürlichen Ressourcen zu Gunsten des
Volkes / Verstaatlichung von Öl, Energie und Montanindustrie

- Gani Kassymov, Patrioten Partei - 99.728 Unterstützungsstimmen
Slogan: "Demokratisches Kasachstan für alle Staatsbürger Kasachstans"
Schwerpunkt: Modernisierung des politischen Systems /
Umstrukturierung der Sozialpolitik / Erneuerung der kollektiven
Landwirtschaft

- Mels Eleusissov, Vorsitzender der Umwelt-Union "Tabigat" - 97.830
Unterstützungsstimmen
Slogan: "Neue Richtung, neue Wege"
Schwerpunkte: Gesellschaftliche Neuordnung der politischen,
wirtschaftlichen und sozialen Lebensbereiche / Lösung von
ökologischen Problemen

Alle staatlichen Behörden, speziell die Regionsleiter, wurden
aufgerufen, das Wahlgesetz zu befolgen und sich in die Wahlkampagnen
der Kandidaten nicht einzumischen. Allen Kandidaten wurde ein
gleichwertiger Zugang zu Medien, im Besonderen zu Fernsehen und
Radio, gewährleistet. Es soll sichergestellt werden, dass alle
Kandidaten ihr Wahlprogramm gleichberechtigt und ohne Einschränkung
öffentlich präsentieren können.

Nach dem erfolgreichen OSZE-Vorsitz im Jahre 2010 mit dem ersten
Gipfel in der Hauptstadt Astana seit 11 Jahren, sind die
bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ein weiterer wichtiger Beleg
einer demokratischen Entwicklung und der Rolle Kasachstans als Faktor
für internationale Stabilität zwischen Ost und West.

Kasachstan ist flächenmässig das neuntgrößte Land der Erde, in dem
16,2 Mio. Einwohner mit 135 Nationalitäten und 46 verschiedene
Religionen ohne ethische oder konfessionelle Konflikte zusammen
leben. Das BIP-Wachstum betrug 2010 sieben Prozent, das
durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen liegt bei 9.000 US-Dollar. 37,5%
des in Österreich konsumierten Erdöls kommt aus Kasachstan.

(1) Präsentiert am "Kasachischen Institut für strategische
Forschung" (KazISS, www.kisi.kz). Die Stichprobe betrug 1500
Personen.

(2) www.osce.org/odihr

Rückfragehinweis:
Leila Ashimzhanova, Presse-Attaché
Botschaft der Republik Kasachstan
Tel.: +43 (1) 367 665 715
leila@kazakhstan.at

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