Linz, 15.3.2011 (OTS) -
"Über fünf Berichte des Bundesrechnungshofes und sechs Berichte des
Landesrechnungshofes wird der Kontrollausschuss des oö. Landtages am
kommenden Donnerstag beraten", teilt dessen Vorsitzender,
FPÖ-Klubobmann Mag. Günther Steinkellner heute mit.
"Es hat bereits Tradition, dass auch Mitarbeiter des
Bundesrechnungshofes den Abgeordneten bei den Beratungen als
Auskunftspersonen zur Verfügung stehen. Das wird bei den
Prüfberichten, die am Donnerstag zur Diskussion stehen, sicher von
Vorteil sein, weil es gerade beim Vergleich von unterschiedlichen
Leistungssystemen der Bundesländer oft auf Details ankommt, die im
Bericht selbst gar nicht enthalten sind", betont FPÖ-Klubobmann
Steinkellner.
Gerade im Sozialbereich sei ein solches Benchmarking, wie es in einem
der Prüfberichte vorkommt, für die weitere Gestaltung der
Förderungsrichtlinien von Bedeutung.
In diesem Prüfbericht vergleicht der Bundesrechnungshof, wie in den
beiden Bundesländern Niederösterreich und Oberösterreich die
Zahlungsflüsse im Bereich der Sozialhilfe zwischen dem jeweiligen
Land und den Gemeinden erfolgen.

Ein weiterer Bericht des Bundesrechnungshofes zeigt die
Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften auf - mit
Schwerpunkt auf die Finanzierung des Landes Oberösterreich, enthält
das Prüfungsergebnis über die MEA Solar GmbH sowie über den
Wasserverband Pramtal.
Drei weitere Prüfungsergebnisse befassen sich mit Themen der
öffentlichen Finanzkontrolle im Allgemeinen, mit der Filmförderung
sowie mit der Entwicklung jener Einkommen, welche dem
Bezügebegrenzungsgesetz unterliegen.

Vom Landesrechnungshof liegen dem Kontrollausschuss am kommenden
Donnerstag insgesamt sechs Prüfberichte vor.
Es sind dies drei Ergebnisse der Folgeprüfungen beim Oö.
Landesmuseum, beim Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit (PGA)
sowie über die Planung des Musiktheater-Neubaus.
Dazu kommen drei umfangreiche Berichte über Initiativprüfungen des
Landesrechnungshofes über die Breitbandinitiative Oberösterreich, die
Kulturhauptstadt Europas - Linz 2009 sowie die Umweltförderungen mit
Schwerpunkt im Energiebereich.

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