Berlakovich: Österreichs Chemiepolitik sorgt für maximalen Schutz und Sicherheit

Wien (OTS) - "Mit der Novelle zum Chemikaliengesetz beweisen wir
erneut Österreichs führende Rolle in der Chemiepolitik. Das Gesetz
soll sicherstellen, dass neue EU-Verordnungen rasch umgesetzt werden
und bringt maximalen Schutz und Sicherheit für unsere Bevölkerung",
so Umweltminister Niki Berlakovich zum neuen Chemie-Gesetzesentwurf,
der in Begutachtung geschickt wurde. Die Novelle trägt den neuen
europäischen Regelungen zur Registrierung und Einstufung von
Chemikalien Rechnung, an denen das Lebensministerium maßgeblich
mitgewirkt hat. Sie betrifft vor allem REACH - Registrierung,
Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien sowie CLP -
Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien.

Da chemische Stoffe bereits jetzt, Gemische aber erst ab Juni 2015
nach den neuen Vorschriften gekennzeichnet werden müssen, sieht die
Novelle dafür einen abgestuften Übergang vor. Sie nennt darüber
hinaus das Lebensministerium als zuständige Behörde für die REACH-
und die CLP-Verordnung und definiert dazu die fachliche Kooperation
mit dem Umweltbundesamt. Geändert wird auch das Österreichische
Giftrecht, das den Verkauf von Giften regelt. Durch die Umstellung
von einem Bewilligungs- auf ein Meldesystem soll es zeitgemäß
angepasst werden, wobei das hohe Schutzniveau erhalten bleibt.
Weiters sollen die Überwachungs- und Strafbestimmungen an die neuen
Regelungen angeglichen und das Lebensministerium in ein EU-weites
Produktsicherheitsnotfallsverfahren eingebunden werden. Nationale
Bestimmungen und die neu geltenden EU-Verordnungen werden so in ein
gemeinsames Gesetz integriert.

"Mein Ziel ist aktiver Umwelt- und Gesundheitsschutz und, um die
Lebensqualität für uns und unsere Kinder zu erhalten. Die Vermeidung
gefährlicher Chemikalien ist dabei - vor allem im heuer von der
UNESCO ausgerufenen Jahr der Chemie - ein zentrales Thema", so
Umweltminister Niki Berlakovich abschließend.

Rückfragehinweis:
Lebensministerium, Pressestelle
Tel.: (+43-1) 71100 DW 6703, 6963

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | MLA

print