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OTS0177   10. März 2011, 13:18

VP-Marek und VP-Korosec: Motto von Wehsely lautet "Mauern und Schweigen"

Sonderausschuss Gesundheit und Soziales zum AKH Vergabeverfahren lässt viele Fragen offen


Als "verspäteten Faschingsscherz" bezeichneten LAbg.
Christine Marek, Klubobfrau der ÖVP Wien, und Gesundheitssprecherin
LAbg. Ingrid Korosec die Aussagen von Gesundheitsstadträtin Wehsely
im heutigen Sonderausschuss Gesundheit und Soziales zu den
Ungereimtheiten beim AKH Vergabeverfahren, der auf Bestreben von FPÖ
und ÖVP einberufen wurde. Wenn Wehsely die aufklärungswürdigen
Vorgänge wörtlich als "Meisterstück, wie Kontrolle funktioniert"
bezeichne, dann zeuge das von Realitätsverweigerung der
Stadtregierung. "Unsere Befürchtungen haben sich bestätigt. Einmal
mehr sind viele Fragen offengeblieben. Das Motto 'Mauern und
Schweigen' ist typisch für das Sittenbild einer roten Politik der
Intransparenz und der Freunderlwirtschaft", so Marek und Korosec.

Verwundert zeigten sich Marek und Korosec auch über die Haltung der
Grünen im Sonderausschuss. "Waren sie es, die früher an vorderster
Front für Transparenz und die Aufklärung der erhobenen Vorwürfe
gekämpft haben, so haben sie sich heute kein einziges Mal zu Wort
gemeldet. Hat es den Grünen angesichts der dreisten Vorgehensweise
des Koalitionspartners gar die Rede verschlagen?", fragte Marek. "Als
selbsternannte Kontrollpartei haben die Grünen längst abgedankt. Die
ÖVP Wien wird allerdings auch in Zukunft für mehr Transparenz und
Kontrolle sorgen und der Stadtregierung genau auf die Finger
schauen."

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
OTS0177 2011-03-10 13:18 101318 Mär 11 VPR0001 0223



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