- 10.03.2011, 11:28:40
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Leitner: Anstieg der Treibstoffpreise vor allem Ergebnis ausufernder Spekulationen
Maßnahmen gegen Gewinnmaximierungsstrategie der Konzerne und zur Unterstützung der AutofahrerInnen gefordert
St. Pölten, (OTS/SPI) - Seit Jahresbeginn 2011 sind in Österreich
die Treibstoffpreise um bis zu 20 Prozent gestiegen. Mittlerweile
gibt es bei niederösterreichischen Tankstellen bei Benzin und Diesel
Preisunterschiede im Ausmaß von bis zu 20 Cent. "Dies alles ist nicht
auf jüngste Krisenherde oder eine Verknappung des Rohstoffs Öl
zurückzuführen - denn Förderausfälle in Libyen werden längst von
anderen erdölproduzierenden Ländern ausgeglichen. Was sich hier in
den letzten Wochen, ja Monaten abspielt, ist ein 'Spekulationsdorado'
für die Ölfirmen auf dem Rücken der Konsumentinnen und Konsumenten",
so Niederösterreichs Konsumentenschutzreferent LHStv. Dr. Sepp
Leitner.
"Im Interesse der Menschen, die auf ihren PKW angewiesen sind, die
hunderttausenden Pendlerinnen und Pendler, aber auch im Interesse der
Volkswirtschaft, gehört diese ausufernde Gewinnmaximierungsstrategie
endlich gezähmt, ja verhindert", so Leitner. Letztlich führen
ausufernde Treibstoffpreise auch zu Preissteigerungen bei anderen
Produkten des täglichen Bedarfs, beispielsweise bei Lebensmitteln
durch die steigenden Transportkosten. "Einzufordern ist in diesem
Zusammenhang eine klare Regelung auf europäischer Ebene zur
Eindämmung der zügellosen Spekulationen mit Erdöl, aber auch
Treibstoffen. Wenn in Österreich der Wirtschaftsminister zu einem
Spritpreisgipfel einlädt, so hoffe ich, dass sich derartige Gespräche
nicht als 'zahnlose Tiger' erweisen, sondern sich mit dem
spekulationsbedingten Ursachen der Treibstoffpreissteigerungen und
deren Bekämpfung befassen. Wichtig ist auch, wie wir es in
Niederösterreich ansatzweise bereits tun, die Preistransparenz an den
Zapfsäulen zu erhöhen und österreichweit die Informationen für die
Autofahrer zu verbessern. Anzudenken sind, wenn diese drastischen
Preissteigerungen dauerhaft sind, auch weitere Ausgleichsmaßnahmen,
wie beispielsweise eine Erhöhung des Kilometergeldes bzw. auch eine
Anhebung der Pendlerpauschalen", so Leitner.
(Schluss) fa
Rückfragehinweis:
SPNÖ-Landesregierungsfraktion/SPNÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Fiala, Pressesprecher LHStv. Dr. Sepp Leitner
Tel.: 02742/9005 DW 12794, Mobil: 06642017137
mailto:[email protected]
www.noe.spoe.at
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