- 28.02.2011, 13:49:09
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atomstopp: Einladung zu NICHT-Versammlung EURATOM-Volksbegehren
Dienstag, 1. März - 11 Uhr bis 12 Uhr vor Parlament in Wien
Wien (OTS) - "Wir finden es skandalös, dass die
SPÖ-ÖVP-Regierungsparteien jedwede Diskussion im Plenum über die
Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft
EURATOM abwürgen, indem ganz einfach die Anträge der Opposition auf
Ausstieg aus EURATOM vertagt, abgelehnt oder überhaupt nicht zur
Abstimmung zugelassen und im Umweltausschuss schubladisiert werden!
Elf Anträge der Opposition wurden seit dem Start der Kampagne
"Österreich - RAUS aus EURATOM" eingebracht! Und die
Regierungsparteien scheuen es bislang nicht, einen nach dem anderen
einfach zu schubladisieren!", sind Roland Egger und Gabriele
Schweiger, Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens und Sprecher von
atomstopp_oberoesterreich empört!
"Anlässlich der morgigen Plenarsitzung des Nationalrats werden wir
eine NICHT-Versammlung vor dem Parlament durchführen: Wir laden
Aktivist_innen ein, sich in Zweiergruppen vor dem Parlament
aufzustellen und gegen die Ignoranz der SPÖ-ÖVP-Regierungsparteien zu
protestieren! Start der NICHT-Versammlung wird 11 Uhr sein! Während
Plenarsitzungen ist es innerhalb einer Bannmeile untersagt, Aktionen
und Versammlungen durchzuführen. Wir legen deshalb Wert darauf zu
betonen: Es handelt sich morgen um KEINE Versammlung!", so Egger und
Schweiger abschließend.
Rückfragehinweis:
Roland Egger, Tel.: +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger, Tel.: + 43 664 390 77 09
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