FP-Heinreichsberger: SPÖ startet erneut Aktion in der Ottakringer Kulturkommission: "Alles muss raus!"

Wien (OTS/fpd) - Der Klubobmann der FPÖ-Ottakring Mag. Georg
Heinreichsberger weist den Vorwurf der Melonenfraktion in der
Kulturkommission, wonach die FPÖ "kulturfeindlich" agiere, zurück.
Vielmehr geht es dort wie beim Räumungsverkauf zu. Mehr als die
Hälfte des Jahresbudgets ist bereits Ende Februar verschleudert.

Für das ganze Jahr 2011 wurden für Kulturförderungen 120.000 Euro
veranschlagt. Dennoch begann die SPÖ-Grünen-Koalition in Ottakring
schon in der ersten Sitzung in diesem Jahr, am 17. Februar, mit der
Geldvernichtung und vergab 73.000 Euro. Damit übertreffen sie sogar
das Niveau des letzten Jahres.

Allein das sog. Kunst- und Kulturfestival "Soho in Ottakring" wurde
mit 12.000 Euro Steuergeld bedacht, das in der Vergangenheit von
Stadt und Bezirk rund 200.000 Euro einstreifte. Einerseits müssen
sich die Bürger in Permanenz anhören, dass gespart werden muss, um
das riesige Budgetloch zu stopfen. Andererseits ist offensichtlich
kein Projekt zu teuer, solange es sich nur mit "Rassismus" und der
angeblichen Bösartigkeit der Bürger beschäftigt. Der 16. Bezirk hat
wahrlich andere Probleme als das x-te Gutmenschen-Projekt.

In Zeiten, wo SPÖ und ÖVP über neue Belastungen diskutieren und das
Budget von Stadt und Bund aus dem Ruder läuft, hält sich die
Begeisterung der Bevölkerung über eine derartige Verpulverung der
Steuermittel sicherlich in Grenzen. Statt sich einen Hofstaat an
Subventionsempfängern zu halten, sollte mehr in soziale Projekte, die
Infrastruktur oder in die Sicherheit der Ottakringer investiert
werden.

In den letzten Jahren stieg das Kulturbudget in Ottakring deutlich
an. Trotzdem wurde es jedes Jahr noch überschritten. So kann es nicht
weiter gehen. Die FPÖ lehnt diese Praktiken ab und fordert einen
sparsamen Umgang mit Steuergeldern, so Heinreichsberger abschließend.
(Schluss) hn

Rückfragehinweis:
Klub der Freiheitlichen, Pressestelle
Tel.: (01) 4000 / 81 798

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