• 17.02.2011, 11:40:45
  • /
  • OTS0121 OTW0121

Moser zu Post: Zusperrkonzert war absehbar, ÖVP-Krokodilstränen völlig unglaubwürdig

Grüne verlangen von Postministerin Bures besseres Postmarktgesetz

Wien (OTS) - SPÖ und ÖVP haben das Gesetz mit der Zustimmung des
ÖVP-dominierten Gemeindebunds durchgedrückt und zugleich dem
Postraub-Volksbegehren ein Begräbnis dritter Klasse bereitet. "Wenn
jetzt Gemeindebund-Präsident Mödlhammer (ÖVP) nach eineinhalb Jahren
Zusperrkonzert zusammen mit Christgewerkschaftern überrascht über den
Post-Kahlschlag tut und nach Gesetzesänderungen ruft, ist dies an
Scheinheiligkeit kaum noch zu überbieten", unterstreicht Gabriela
Moser, Infrastruktursprecherin der Grünen.

Die ÖVP hat sich schon lange von den wirklichen Anliegen der Menschen
am Land entfernt und arbeitet nur mehr für die Konzerne inner- wie
außerhalb der Raiffeisen-Welt. Das zeigt das ÖVP-Versagen bei der
Post ebenso deutlich wie der blindwütige Privatisierungswahn von
"Experte" Lopatka bei der Bahn.
"Wir Grüne verlangen von der zuständigen Post-Ministerin Bures seit
jeher ein besseres Postmarktgesetz und eine bürgerfreundliche
Regelung des Universaldienstes. Wenn sich die ÖVP nun mit jahrelanger
Verspätung anschließt, ist das zwar kein Fehler, kommt aber um
Lichtjahre zu spät. Dass die Post inzwischen Fakten schaffen konnte
und ganze Täler und Kleinregionen ohne Postservicestelle da stehen,
hat die ÖVP aber ganz genauso wie die SPÖ zu verantworten!", so
Moser.

Rückfragehinweis:
Die Grünen
Tel.: +43-1 40110-6697
mailto:[email protected]

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FMB

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel