FPÖ-Vilimsky: Sicherheitspolitik ist keine Spielwiese für linke Weltverbesserer!

Wien (OTS) - Mit Besorgnis reagiert der freiheitliche
Sicherheitssprecher Generalsekretär NAbg Harald Vilimsky auf
Medienberichte zu Plänen, Polizisten künftig zum ausführlichen
Menschenrechtsunterricht zu verdonnern. "Die Exekutive hat kein
Problem mit der Beachtung der Bürger- und Menschenrechte, wie von
verwirrten Zeitgeistern behauptet. Ganz im Gegenteil erfolgen die
Amtshandlungen der Polizei strikt im vorgegebenen gesetzlichen
Rahmen. Daß sich rabiate Tatverdächtige mit nicht deutscher
Muttersprache oftmals auf angebliche polizeiliche Übergriffe
ausreden, um die eigene aggressive Handlungsweise zu rechtfertigen,
liegt auf der Hand, darf aber nicht Grundlage einer künstlich
erzeugten Anti-Polizei-Kampagne werden."

Mit dieser auf eine "rassistische Grundstimmung" innerhalb der
Polizei zu schließen, sei abenteuerlich, betont Vilimsky. Der
Hintergrund für solche verzerrten Darstellungen sei viel eher in
jenen Kreisen zu suchen, die eine weitere Schwächung der Polizei
herbeiführen wollten. Der jetzt angedachte
"Menschenrechtsunterreicht" werde zu Lasten wesentlicher
polizeilicher Ausbildungsziele gehen müssen. Ob in politisch
korrektem Kauderwelsch geschulte Beamte aber das ohnedies bereits im
Keller angekommene Sicherheitsgefühl der Österreicher verbessern
werden, wenn die Stunden der Multikultipropaganda auf Kosten der
Schießausbildung oder der bereits heute zu seltenen Patrouillengänge
gehen, sei mehr als fraglich.

"Die Österreicher sind immer zahlreicher in unser Land strömenden,
immer brutaleren Banden mit immer höherer krimineller Energie
ausgesetzt", meint Vilimsky. "Die Fälle bestohlener und beraubter
Österreicher häufen sich mit schwindelerregendem Tempo. Ebenso wie
die Zahl gewalttätiger Übergriffe wie jener auf einen 19jährigen
Salzburger, in dem der Staatsanwalt das Verfahren einstellte, obwohl
das Opfer schwerst verletzt wurde und die mutmaßlichen türkischen
Täter den Ermittlern bekannt sind. Auf Facebook hat dieser Fall
mittlerweile einen kleinen Volksaufstand ausgelöst, die Realitäten in
den Köpfen der Bundesregierung aber leider noch nicht zurechtgerückt.
Der jetzt aufs Tapet gebrachte und vermutlich von Gutmenschenvereinen
a la Zara ausgearbeitete Plan für Menschenrechtszwangsschulungen
zeigt das überdeutlich. Hier droht, nach dem Rohrkrepierer der
'Postler zur Polizei'-Kampagne, ein weiterer Schildbürgerstreich auf
dem Rücken der Österreicher."

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