BZÖ-Grosz: Ägypten droht Iran-Schicksal - Menschenrechte würden endgültig zu Grabe getragen!

Graz/Wien (OTS) - Ägypten drohe durch die Demonstrationen ein
ähnliches Schicksal zu erleiden, wie der Iran nach dem Sturz des
Schah. Dies bedeute für das Land am Nil das Ende der ohnedies nur
zaghaft ausgebauten Menschenrechte. "Das Menschenrecht auf
Demonstration und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, nur stecken
hinter diesen Demonstrationen offensichtlich jene Kräfte, die am Ende
des Tages die Menschenrechte zu Grabe tragen werden. Wie schon 1979
im Iran, wo man den Schah durch islamitische Terroristen ausgetauscht
hat, wird nun unter Beifall der internationalen Staatengemeinschaft
die Regierung Mubaraks gestürzt und durch einen islamischen
Gottesstaat unter der Führung der Muslimbruderschaft ersetzt. Hier
werden Menschenrechte unter dem Deckmantel der Menschenrechte zu
Grabe getragen", warnt BZÖ-Menschenrechtssprecher Abg. Gerald Grosz
und kritisiert heftig die österreichische Bundesregierung für ihre
Haltung in diesem Konflikt.

"Der ehrliche Ansatz, für Verbesserung in Ägypten einzutreten, ist
einem Großteil der Demonstranten nicht abzusprechen; nur werden bei
einer nachhaltigen Destabilisierung des Landes nicht die integeren
Freiheitskämpfer an der Spitze stehen sondern jene Kräfte, die das
Land ins tiefste Mittelalter zurückkatapultieren", so Grosz. Wenn es
zu einer Machtübernahme von Islamisten in Kairo kommen würde, seien
Minderheiten wie auch die koptischen Christen massiv in Gefahr.
"Dort, wo jetzt Mubaraks Gesetz war, wird in Zukunft die Scharia in
der grausamen Ausprägung des Mittelalters stehen. Man möge mir daher
bitte die Verbesserung für die ägyptische Bevölkerung erklären", so
der BZÖ-Menschenrechtssprecher.

Das offizielle Österreich müsse eine klare Haltung zu den
Menschenrechten im Nahen Osten einnehmen dürfe aber bei keiner
Erklärung vergessen, dass eine drohende Machtübernahme von Islamisten
in Ägypten genau jene geforderte Meinungsfreiheit restlos zerstören
würde. Daher seien die fast schon jubelnden Äußerungen von
SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann zu den Demonstrationen der gänzlich
falsche Weg. "Faymann benimmt sich in diesem Konflikt außenpolitisch
wie ein blindes Schaf, so etwas wäre einem Kreisky wirklich nie
passiert", so Grosz in Richtung des Bundeskanzlers.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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