"trend": Föderalismus-Voksbegehren im Herbst

Wien (OTS) - Das Volksbegehren für eine Reform des Föderalismus,
das Claus Raidl, der ehemalige General des Edelstahlproduzenten
Böhler-Uddeholm angekündigt hat, nimmt Formen an, berichtet das
Wirtschaftsmagazin "trend" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe.
"Ich bin schon ziemlich hart am Arbeiten und bekomme Ermunterung von
vielen Seiten", sagt Raidl im "trend": "Ich habe auch schon einen
Plan und bin dabei, diesen zu verfeinern." Nach Lage der Dinge soll
die Aktion im Herbst 2011 über die Bühne gehen.
Unterstützung könnte Raidl unter anderem von der
Industriellenvereinigung bekommen, mit der er schon in engem Kontakt
steht. "Etliche Institutionen sind vom Reformunwillen der Politik so
erschreckt, dass sie mir helfen wollen", erklärt der seit wenigen
Wochen pensionierte Top-Manager. "Sogar Privatpersonen haben mir
angeboten, die Vorbereitungen für das Volksbegehren mit Geld zu
unterstützen."
Konkret fordert Claus Raidl eine Neuverteilung der Kompetenzen
zwischen Bund und Ländern, um Blockaden aufzulösen. Die Zuständigkeit
für Bildung, Spitäler und Gesundheit etwa soll komplett zum Bund
wandern. Er will die Bürger aber auch grundsätzliche Fragen zum Abbau
der wuchernden Bürokratie beantworten lassen. Zum Beispiel: "Brauchen
wir wirklich neun Landtage mit Gesetzgebungskompetenz?"

Rückfragehinweis:
trend Redaktion, Tel.: (01) 534 70/3402

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