- 27.01.2011, 15:11:37
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Fahrradstraßen - Hernalser BV Pfeffer: "Letztentscheidung über Einrichtung von Fahrradstraßen liegt beim Bezirk"
Wien (OTS/SPW-K) - "Ob überhaupt, wo und wann eine Fahrradstraße
eingerichtet wird, entscheidet die Bezirksvertretung in
Zusammenarbeit mit den zuständigen Dienststellen und nicht eine
freiheitliche Bezirksobfrau oder das für Verkehr zuständige
Stadtregierungsmitglied", stellt die Hernalser Bezirksvorsteherin Dr.
Ilse Pfeffer klar. Sie beurteilt die aktuelle Diskussion emotionslos:
"Es liegt bis jetzt weder ein Vorschlag der zuständigen Stadträtin
auf dem Tisch, noch hat jemand von den Grünen mit uns gesprochen.
Darüber hinaus sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für solche
Fahrradstraßen nicht geklärt. Und schon gar nicht sind Fahrradstraßen
Bestandteil des rot-grünen Regierungsübereinkommens", sagt Pfeffer.
Sie werde jedenfalls eine sachliche Diskussion führen und weist
Zwischenrufe á la Matiasek zurück.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Thomas Kluger
Tel.: (01)4000-81941,F:(01)5334727-8194
mailto:[email protected]
http://www.rathausklub.spoe.at
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