- 14.01.2011, 12:36:01
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FP-Jung: Rot-grüne Förderungspolitik für den Eigenbedarf
GR Novak soll nicht von sich auf andere schließen
Wien (OTS/fpd) - Wenn die Kollegin Novak meint, dass von 100
Gemeinderäten 99 in geförderten Vereinen arbeiten, so schließt sie
offenbar von ihrer SP-Erfahrung auf andere", stellt der Gemeinderat
der FPÖ-Wien, LAbg. Mag. Wolfgang Jung fest und verweist darauf, dass
der weitaus überwiegende Prozentsatz der genehmigten Förderungen an
SP-nahe Gruppierungen ergehen, während der FPÖ nahe stehende weniger
als 0,1 Prozent erhalten.
Auch im heutigen Integrationsausschuss wurden wieder mehr als zwei
Millionen an rot- und grün nahe Gruppen verteilt, womit
Abhängigkeiten geschaffen werden. Auffallend dabei ist, dass es nach
SP-Ansicht offenbar nur förderungswürdige Zuwanderer- und
Migranten-Organisationen gibt.
Als kritikwürdig bezeichnet der Mandatar außerdem, dass jene
Förderungsansuchen, die von den weisungsgebundenen Beamten nicht als
"geeignet" oder förderungswürdig erscheinen, dem Gemeinderat gar
nicht zur Kenntnis gebracht werden. "Die Stadträtin musste auf
Befragen eingestehen, dass damit die Beamten und nicht die gewählten
Mandatare über Förderungen entscheiden - ein eigentlich untragbarer
Zustand", schließt Jung. (Schluss) hn
Rückfragehinweis:
Klub der Freiheitlichen, Pressestelle
Tel.: (01) 4000 / 81 798
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