SP-Valentin ad FP-Schock: "Es gibt keine Gebührenüberschüsse, Herr Schock!"

Wien (OTS/SPW-K) - Auch bei x-maliger Wiederholung werden Schocks
Aussagen nicht wahrer: die Stadt Wien hat keine Gebührenüberschüsse.
"Ganz im Gegenteil, die Stadt schießt jährlich 600 Millionen Euro in
den Gebührenhaushalt zu. Über 90 Prozent aller Wiener Gebühren sind
nicht kostendeckend. Die Behauptungen von Herrn Schock sind schlicht
und ergreifend falsch", sagt der Vorsitzende des Umweltausschusses,
SP-Gemeinderat Erich Valentin.

Der hohe Standard der städtischen Infrastruktur im Ver- und
Entsorgungsbereich trägt wesentlich zur international anerkannten
hohen Lebensqualität der Millionenstadt bei. Die dafür eingehobenen
Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll sind sowohl im europäischen
als auch im österreichweiten Vergleich sehr niedrig. Die Leistungen,
die damit erbracht werden, sind auf Top-Niveau, was etwa der Blick
auf die Müllgebühren verdeutlicht: Die Entleerung eines
120-l-Behälters kostet in Wien 3,99 Euro, in Bremen 9,84 Euro, in
München 7,02 Euro. Auch im österreichweiten Vergleich zeigt sich, wie
günstig die MA 48 den Müll entsorgt so kostet die Entleerung in St.
Pölten 7,42 Euro, in Klagenfurt gar 8,50 Euro und in Graz 8,33 Euro.
Anzumerken ist hierbei noch, dass in Wien die Biotonne gratis
entsorgt wird und den WienerInnen 19 Mistplätze gratis zur Verfügung
stehen.

Auch beim Abwasser sind Wiens Gebühren niedrig: Mit 1,78 Euro/m3
Abwasser (inkl. 10 Prozent USt.) ergeben sich in Wien 169,- Euro pro
Jahr und Haushalt. Ein Vergleich mit deutschen Städten zeigt auch
hier ein eindeutiges Bild: Wien entsorgt die Abwässer kostengünstig.
In Bremen oder Hamburg liegen die Jahreskosten bei 265,- bzw. 253,-
Euro. Kiel liegt mit 172,- Euro etwas über und Frankfurt mit 167,-
Euro geringfügig unter Wien. Im österreichweiten Vergleich reicht der
Blick in ein paar andere Städte, um zu sehen, wie günstig Wien ist.
In Salzburg sind für Abwasser durchschnittlich 229,- Euro oder in
Innsbruck 184,- Euro pro Haushalt und Jahr zu rechnen.

Die Stadt Wien hebt keine zu hohen Gebühren ein und produziert
keine Überschüsse auf Kosten des Gebührenzahlers. Die Gebührenzahler
bekommen aus der geleisteten Gebühr, die ihnen gesetzlich
zugesicherte Leistung. "Die FPÖ vermischt hier Äpfel mit Birnen, denn
sie addiert fälschlicherweise zu den Gebühreneinnahmen auch die
gesamten Einnahmen aus sonstigen Leistungserlösen - wie etwa
Einnahmen aus der getrennten Sammlung von Müll bei der MA 48", sagt
Valentin. Diese Leistungserlöse unterliegen jedoch Schwankungen -
beispielsweise liegen gerade jetzt in wirtschaftlich schwierigen
Zeiten die Marktpreise für Recyclingmaterial extrem niedrig. Wenn all
diese Erlöse in die Gebührenkalkulation miteinbezogen würden, wäre
die Gebührengestaltung der Stadt Wien äußerst unzuverlässig und
würden sich laufend und sprunghaft ändern. Dadurch könnte keine
verlässliche und nachhaltige Leistung im Sinne der kommunalen
Daseinsvorsorge sichergestellt werden.

"Die polemischen Aussagen Schocks richten sich von selbst. Diese
unseriöse Argumentation der FPÖ verwundert nicht, steht sie doch auf
der Tagesordnung der Blauen. Ihr einziges Ziel ist es, die Stadt und
ihre Leistungen schlecht zu reden und die Menschen massiv zu
verunsichern!", sagt Erich Valentin.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Thomas Kluger
Tel.: (01)4000-81941,F:(01)5334727-8194
mailto:[email protected]
http://www.rathausklub.spoe.at

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