Bures soll endlich eine Gesamtstrategie präsentieren, sonst drohen enorme Nachteile für unsere Wirtschaft
Wien (OTS) - Der oberösterreichische Nationalratsabgeordnete DI
Gerhard Deimek ist neuer FPÖ-Bereichssprecher für Infrastruktur und
Verkehr. Zusammen mit seiner schon bisher ausgeübten Tätigkeit als
Technologiesprecher deckt Deimek somit jenen Bereich ab, der im
Infrastrukturministerium unter Doris Bures (SPÖ) konzentriert ist.
Deimek fordert für diesen immens wichtigen Komplex endlich eine
zusammenhängende Strategie: "Erst vor kurzem hat ein unabhängiges
Institut klar aufgezeigt, dass diese Strategie fehlt und Österreich
dadurch enorme Nachteile vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht
drohen." Verkehrs-, aber auch Telekommunikations-, und
Forschungsinfrastruktur seien entscheidende Faktoren für den
Wirtschaftsstandort.
Deimek beklagt, dass viele Bereiche von Bures stiefmütterlich betreut
werden und auch das Interpellationsrecht der Abgeordneten massiv
beschnitten wird: "Die Ministerin beantwortet grundsätzlich keine
Anfragen zur ÖBB oder zur Post. Ich fordere daher, dass die Vorstände
dieser Unternehmen dem zuständigen Ausschuss im Nationalrat
regelmäßig Rede und Antwort stehen, damit die Abgeordneten die
Tätigkeit dieser Unternehmen beurteilen können."
Im Sinne der Betriebe, aber auch zum Wohle der Bürger, hier
insbesondere der Pendler, sei ein rascher Ausbau des hochrangigen
Straßennetzes von wesentlicher Bedeutung. "Die Bremsmanöver der
Ministerin etwa beim Linzer Westring, aber auch bei der
Fertigstellung des Rings um Wien durch die Lobau-Autobahn, sind
gefährlich und werden wirtschaftliche Folgen haben." Für die Pendler
gehe es allerdings nicht nur um bessere Straßen, sondern auch um
einen besseren Ausgleich ihrer Kosten. "Die erhöhte Pendlerpauschale
ersetzt nicht einmal annähernd die Mehrbelastung, die durch die
erhöhte Mineralölsteuer auf die Menschen zukommt", kritisiert der
Verkehrssprecher.
Deimek tritt auch für einen Ausbau und eine verstärkte Förderung der
anwendungsorientierten Forschung ein: "Als Land mit hohem Lohnniveau
muss Österreich seinen Vorsprung bei der Produktivität bewahren. Wenn
wir auf das Niveau von China und anderen wachsenden Volkswirtschaften
zurückfallen, werden wir weiterhin massiv Arbeitsplätze verlieren."
Gerhard Deimek war von 1990 bis 2010 bei Siemens VAI (vormals
VOEST-ALPINE Industrieanlagenbau) in verschiedenen Positionen
beschäftigt, zunächst als Berechnungsingenieur, ab 1995 als
Produktmanager für Direktreduktionsanlagen, ab 2000 als
Verkaufsleiter für Elektrik & Automation und seit 2007 als
Projektleiter für internationale Großprojekte. Seit 2010 ist Deimek
in diesem Bereich selbständig tätig.
Seine politische Laufbahn begann er 1991 als Gemeinderat in
Pfarrkirchen bei Bad Hall. 1992 wurde Deimek stellvertretender
Bezirksparteiobmann in Steyr-Land, 2005 Bezirksparteiobmann und im
April 2008 stellvertretender FPÖ-Landesparteiobmann in
Oberösterreich. Seit 2008 gehört er dem Nationalrat an. Deimek ist
verheiratet und Vater zweier Söhne. Im Internet ist er unter
www.deimek.at zu finden.
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