Zwei Jahre Regierung Faymann: Stabilität. Modernität. Gerechtigkeit

Wien (OTS/SK) - Am 2. Dezember 2008 wurde die neue SPÖ-geführte
Regierung unter Bundeskanzler Werner Faymann angelobt. In diesen zwei
Jahren stand die Regierung vor großen Herausforderungen: Die
Weltwirtschaftskrise traf auch Österreich voll; es galt, die Folgen
richtig abzufangen. Heute, zwei Jahre später, bestätigt auch die EU,
dass Österreichs Regierung die Krise am besten gemeistert hat: Die
heimische Arbeitslosigkeit ist jetzt sogar niedriger als vor der
Krise. Gleichzeitig wurde von der Regierung eine Reihe wichtiger
Reformen umgesetzt, die Österreich Stabilität, mehr Modernität und
Gerechtigkeit gebracht haben. ****

Die Regierung Faymann sorgte in den letzten zwei Jahren für
Stabilität angesichts der massiven weltweiten Konjunktureinbrüche:
Mit Konjunktur- und Arbeitsmarktpaketen wurden die Folgen des
weltweiten Wirtschaftseinbruchs abgefangen. Die Arbeitslosigkeit
sinkt, es gibt einen neuen Beschäftigungsrekord, und auch im
EU-Vergleich ist Österreich an der Spitze. Die Arbeitsmarktimpulse
mussten natürlich finanziert werden. Die notwendige Budgetsanierung
erfolgte auf Druck der SPÖ sozial ausgewogen: Zwei Drittel der neuen
Einnahmen kommen von Banken, Konzernen, Spekulanten.

Zwei Jahre Regierung Faymann brachten Österreich auch mehr
Modernität: Die Schulreform mit dem massiven Ausbau von
Ganztagsschulplätzen, mit der Ausweitung der Neuen Mittelschule und
mit kleineren Klassen; die bessere Vereinbarkeit von Beruf und
Familie durch das einkommensabhängige Kindergeld und mehr
Kinderbetreuungsplätzen; Einkommenstransparenz bei den Gehältern oder
die Eingetragene Partnerschaft - die SPÖ ist in der Regierung der
Motor für bildungs- und gesellschaftspolitische Reformen.

Ein zentrales Ziel der Regierungspolitik Werner Faymanns ist mehr
Gerechtigkeit. Mit den vermögensbezogenen Steuern, die Faymann bei
der Budgetsanierung durchgesetzt hat, wird der Beitrag zur Sanierung
sozial ausgewogen verteilt. Gleichzeitig wurden die Pensionen
wertgesichert und die Bedarfsorientierte Mindestsicherung
durchgesetzt. Auch das Gratis-Kindergartenjahr oder die
Ausbildungsgarantie für alle Jugendlichen sind ein Beitrag zu mehr
sozialer Gerechtigkeit.

Die "Highlights" der Regierungsbilanz:

* Arbeitslosigkeit sinkt wieder
* Budget sozial ausgewogen saniert
* Mehr Gerechtigkeit durch vermögensbezogene Steuern
* Konjunkturpakete für Arbeitsplätze und Standort
* Mindestsicherung durchgesetzt
* Pensionen wertgesichert
* Mehr Geld für Ganztagsschulen
* Neue Mittelschule ausgebaut
* Kindergeld Neu
* Kinderbetreuungsplätze ausgebaut
* Gratis-Kindergarten ab 5
* Ausbildungsgarantie für alle Jugendlichen
* Gruppenpraxen umgesetzt
* Krankenkassenpaket
* Rekordinvestitionen in Schiene und Straße
* Verkehrssicherheitspaket
* Raschere Asylverfahren
* Eingetragene Partnerschaft.

Eine ausführliche Bilanz von zwei Jahren Regierung Faymann findet
sich ab sofort online auf www.spoe.at oder www.bilanz.spoe.at .
(Schluss) ah/mb

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/impressum

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