Pröll: Budget ist ein solides Fundament für die Zukunft Österreichs

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Finanzminister Dipl.Ing. Josef Pröll
skizzierte, heute, Dienstag, in seiner Budgetrede vor dem Nationalrat
den Budgetkurs für die kommenden Jahre. Bedingt durch die weltweite
Wirtschafts- und Finanzkrise und die Schuldenlast hatte man unter
schwierigen Voraussetzungen ein Budget zu erstellen. "Es ist aber
gelungen, ein rot-weiß-rotes Budget zu schnüren, wo sich die
Regierung zum Schuldenabbau und Sparen bekennt. Das Budget ist ein
solides Fundament für die Zukunft Österreichs", so der
Finanzminister.

Für Pröll habe sich der im Frühjahr vom Nationalrat einstimmig
beschlossene Bundesfinanzrahmen als "wahrer Stabilitätsanker"
erwiesen, der wesentlich dazu beitrage, dass Österreich mit nur
wenigen anderen Staaten zu jenen Ländern mit der besten Bonität
zähle. "Österreich gehört zur Spitze in Europa. Das belegen alle
Kennzahlen", so Pröll.

Die gute wirtschaftliche Entwicklung habe sich auch positiv auf das
Budget ausgewirkt. Die Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen
die Wirtschaftskrise haben sich bewährt und zeigen jetzt ihre volle
Wirkung. "Die Anpassungsfähigkeit der Unternehmen und Arbeitnehmer
sowie der private Konsum haben uns wieder auf die Straße des
wirtschaftlichen Aufschwungs und des Wachstums gebracht. Wachstum ist
der wirksamste Hebel, um die Krise zu überwinden, Schulden abzubauen
und die Zukunft zu sichern", sagte Pröll und verwies auf das doppelte
Wachstum Österreichs im Vergleich zum EU-Schnitt.

Die besseren Wachstumsprognosen ermöglichen auch eine verstärkte
Budgetkonsolidierung auf der Ausgabenseite. Das angestrebte
Verhältnis von 60 Prozent Einsparungen zu 40 Prozent Einnahmen durch
neue Steuern konnte sogar zugunsten der Steuerzahler verbessert
werden. "Bevor wir über zusätzliche Steuern nachdenken, muss man
einsparen und auf die Kostenbremse steigen. Das haben wir gemacht.
Wir erreichen mit dem vorliegenden Budget ein Maximum an Sparen und
ein Minimum an neuen Steuern und Schulden", so Pröll zu den
Grundzügen des Budgets.
(Fortsetzung)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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