• 16.11.2010, 11:05:35
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Korun: Wieder gut integrierter Schüler trotz Bleiberechtsantrags in Schubhaft

Grüne fordern funktionierendes Bleiberecht und Ende von Fekters blinder Rauswerfwut

Wien (OTS) - "Schon wieder ist ein gut integrierter Schüler in
Schubhaft, der bereits als Jugendlicher nach Österreich kam. Nachdem
er sich aus Verzweiflung über seine Festnahme versucht hat etwas
anzutun, ist er nun in einer Isolierungszelle", kritisiert Alev
Korun, Menschenrechtssprecherin der Grünen die jüngsten Vorkommnisse
rund um Code E.

Der junge Nigerianer kam noch als Minderjähriger ohne Eltern nach
Österreich und hat sich seit seinem sieben Jahre dauernden
Asylverfahren gut integriert, die Hauptschule abgeschlossen und
besucht nun die dritte Klasse der HTL Ottakring. Seine Ausbildung
finanziert er sich durch einen Zeitungsaustragejob, außerdem
engagiert er sich ehrenamtlich in einem Verein. "Ein
Bleiberechtsantrag wurde gestellt, trotzdem will ihn das
Innenministerium justament noch während des laufenden Verfahrens
abschieben. Was muss ein junger Mensch eigentlich noch tun, um eine
faire Chance auf Bleiberecht in Österreich zu bekommen?" fragt sich
Korun.

"Österreich hat nichts davon, wenn es integrierte und
vielversprechende Schüler in eine Zelle steckt und ohne Chance auf
ein Bleiberechtsverfahren abschiebt. Der Fall des jungen Code E.
zeigt uns klar, dass Innenministerin Fekter auch nach dem Eklat rund
um die Abschiebung der Zwillingsmädchen nichts dazugelernt hat und
immer noch junge, gut integrierte Menschen um jeden Preis abschieben
will", so Korun.

"Ich fordere, dass Code E. sofort aus der Schubhaft entlassen wird
und das Ergebnis seines Bleiberechtsverfahrens ohne weitere Schikanen
abwarten und weiter die HTL besuchen kann", so Korun. "Zudem muss das
Bleiberecht endllich reformiert werden, um eine klare, transparente
Regelung zu schaffen, abseits des jetzigen Lotteriespiels, das da
"Bleibrecht" heisst." so Korun.

Rückfragehinweis:
Die Grünen
Tel.: +43-1 40110-6697
mailto:presse@gruene.at

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