VIRUS: Bures Ausbauprogramm weniger als halbherzig

Wien (OTS) - Kritik am heute veröffentlichten Ausbauprogramm der
Verkehrsministerin übt die Umweltorganisation VIRUS. Sprecher
Wolfgang Rehm: "Ein echtes Sparprogramm sieht anders aus und bei den
teuersten und untrentabelsten Autobahnvorhaben im Osten hat man sich
um klare Festlegungen gerdrückt, da bleibt alles offen".

Redimensionierungen wie bei der Herausnahme der S31 aus der
Bundesstraßenkompetenz werden von VIRUS zwar begrüßt, schon beim
Linzer Westring und der S37 wo man jetzt eingesehen haben will, dass
eine neue Transitachse doch keine so gute Idee ist, wolle man sich
unter Verweiss auf die aktuelle Planungsreichweite bis 2016 offenbar
noch nicht ganz von den Vorhaben verabschieden. "Homöopathische
Sparmaßnahmen sind aber nicht ausreichend, wenn dem Wunschkonzert der
beiden größten Länder Niederösterreich und Wien weiterhin
nachgekommen und so eine integrierte kostengünstige Planung nach
verkehrswissenschaftlichen Gesichtspunkten verunmöglicht wird"
kritisiert Rehm. "Bei S1-Lobauautobahn und der davon abhängigen
S8-Marchfeldschnellstraße heisst es kryptisch, dass mit Wien
weiterverhandelt werden soll, die Verfahren sollen dennoch irgendwie
weiterdümpeln. Bbei der Lobauautobahn heißt es, sie sei prioritär,
hier gibt es ebenso wie bei der S8 keine konkreten Zeitpläne.

Nachdem auch der Koralmtunnel weiter gegen die Budgetwand fährt,
bleiben alle superteuren Tunnelbauvorhaben auf dem Tapet," fasst Rehm
die in seinen Augen bestehende Misere zusammen.

Sauer stösst der Umweltorganisation auch die Vernachlässigung der
Bahn Richtung Osteuropa auf. Verkehrsministerin und ÖBB hätten zwar
ein erneutes Bekenntnis zur Verkehrsverlagerung auf die Schiene
abgegeben, gleichzeitig würde aber entgegen den Lippenbekenntnissen
eine neue Ost-West Straßentransitachse durch das Marchfeld weiter
favorisiert, während Fahrpläne bereits wieder ausgedünnt werden und
der Bahnausbau nach Bratislava der eigentlich vorgezogen wollte nun
mit einem Fertigstellungshorizont von 2030 um 11 Jahre hinter dem
Rahmenplan 2005 liegt. "So wird die Bahn auch dort ins Hintertreffen
geraten, wo sie jetzt noch absolute Vorrangstellung hat, "bedauert
Rehm.

Ministerin Bures sei sich auch offenbar nicht bewusst, dass es
früher bereits massive Entrümpelungen des Bundessrtraßengesetzes
gegeben hat. So weist VIRUS darauf hin, dass bereits einmal eine
S1-Marchfeldschnellstraße im Gesetz stand, die ebenso wie die
vormalige S8-Ennstalschnellstraße "in hohem Bogen hinausgeflogen"
sei. "Es hindert uns nichts daran, mit den Wiedergängern ebenso zu
verfahren, das sind wir dem Klimaschutz, Natur, Umwelt- und
Lebensqualität sowie dem Staatshaushalt schuldig," erklärt Rehm
abschließend.

Rückfragehinweis:
Wolfgang Rehm
0699/12419913
[email protected]
http://virus.wuk.at

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