• 06.11.2010, 13:19:35
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BZÖ-Bucher: Pröll als Finanzminister gescheitert

BZÖ-Bürgerinitiative "SOS-Familie" notwendiger denn je

Wien (OTS) - "ÖVP-Chef Pröll ist als Finanzminister völlig
gescheitert. Einerseits werden die Familien und die Autofahrer
geschröpft und belastet, andererseits bringt er überhaupt nichts
zusammen, wenn es um Einsparungen durch eine umfangreiche
Verwaltungsreform oder im politischen System geht. Pröll ist nicht in
der Lage, sich gegenüber seinen eigenen Landeshauptleuten
durchzusetzen. Damit ist er ungeeignet, das Land in die Zukunft zu
führen", so BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher die heutigen Aussagen
Prölls im ORF-Radiojournal.

Da Pröll trotz der berechtigten massiven Widerstände nicht bereit
sei, die Kürzungen bei den Familien zurückzunehmen, werde das BZÖ mit
aller Kraft die Bürgerinitiative "SOS-Familie" (www.sosfamilie.at)
vorantreiben. "Wir fordern, dass die 13. Familienbeihilfe vollständig
erhalten bleibt und es zu keinen Einschnitten bei den Studenten
kommt. Auch beim Mehrkindzuschlag und beim Pflegegeld darf es zu
keinen Verschlechterungen kommen. Das BZÖ wird die Bürgerinnen und
Bürger im Kampf gegen den rot-schwarzen Kahlschlag unterstützen",
betont Bucher.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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