WIEN (OTS/BMLVS) - In seiner Rede anlässlich der Angelobung von
etwa 1.100 Rekruten am Wiener Heldenplatz betonte
Verteidigungsminister Norbert Darabos die Leistungen des Bundesheeres
für die österreichische Bevölkerung. Der Katastrophenschutz, die
Auslandseinsätze, der Schutz bei atomaren Unfällen, die
Luftraumüberwachung oder die Evakuierung von österreichischen
Staatsbürgern aus Krisenregionen wären ohne das Bundesheer nicht
möglich, sagte der Minister. Die Diskussion um die allgemeine
Wehrpflicht wolle er offen führen, daher würden derzeit auch
verschiedene Wehrsystem-Modelle und Varianten durchgerechnet. Die
bewährte Neutralität, sagte Darabos, solle sicherheitspolitische
Leitlinie bleiben.****

"Wer wenn nicht das Bundesheer könnte zwei Millionen Arbeitsstunden
im Katastrophenschutz leisten?", fragte Darabos. "Wir brauchen das
Bundesheer für die Sicherheit in unserem Land", stellte er fest. Die
Österreicherinnen und Österreicher hätten einen Anspruch darauf, dass
ihnen das Bundesheer zur Seite stehe, wenn sie Hilfe brauchen, so der
Ressortchef.

Zur Wehrpflicht-Debatte stellte der Minister klar: "Ich habe mehrfach
festgehalten, dass ich das Mischsystem als das derzeit beste Modell
für das Österreichische Bundesheer und das neutrale Österreich
betrachte. Ich spreche mich aber natürlich auch für eine breite und
offene Diskussion ohne Tabus aus und stehe der Einbindung der
Bevölkerung in dieser wichtigen gesellschaftspolitischen Frage
positiv gegenüber." Bevor jedoch die Bevölkerung befragt werde, so
Darabos, solle man alle Fakten und Argumente genau prüfen und auf den
Tisch legen. "Ich habe daher den Generalstab beauftragt, mehrere
Modelle und Varianten von Wehrsystemen bis Ende des Jahres
durchzurechnen und vorzulegen", sagte der Minister.

Die Neutralität, so Darabos in seiner Rede weiter, habe sich absolut
bewährt und müsse daher auch künftig unsere sicherheitspolitische
Leitlinie bleiben. "Das hindert uns nicht, im internationalen
Krisenmanagement solidarisch zu sein", sagte der Minister. Denn
Österreich sei gestaltendes Mitglied der UNO, der EU und der OSZE.
Österreich nehme seit nunmehr 50 Jahren an UNO-mandatierten
Friedensmissionen teil. Und Österreich gestalte als Mitglied der
Europäischen Union die Europäische Sicherheitspolitik aktiv mit -
freiwillig und auf Basis unserer Neutralität. "Wir haben mehr als
1.100 Soldaten im Ausland, für die Größe unseres Landes und unserer
Armee ein beachtlicher Beitrag, und sind, nur um ein Beispiel zu
nennen, bei der EU-Mission in Bosnien größter Truppensteller", so
Darabos. "Österreichs Neutralitätsverständnis steht also nicht für
Passivität, es steht für Solidarität. Und diese engagierte
Neutralitätspolitik sollten wir auch in Zukunft fortführen", betonte
der Minister.

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