- 15.10.2010, 12:25:47
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SJNÖ - Beer und Stockinger: "Für sofortigen SPÖ-Kurswechsel in der Integrationspolitik!"
SJNÖ-Spitze fordert SPÖ auf, sich entschieden gegen Fekter und die FPÖ zu stellen
Wien (OTS) - SJNÖ Vorsitzender Andreas Beer und sein
Stellvertreter aus Schwechat, David Stockinger, stellen sich vehement
gegen die menschenverachtende Abschiebepraxis von ÖVP-Fekter und
fordern die SPÖ auf, endlich konstruktive Lösungsansätze im
Integrationsbereich zu präsentieren!
"Die aktuellen Zurufe einiger SPÖ-FunktionärInnen zum Thema
Integration, Asyl und Zuwanderung sind mehr als entbehrlich, denn sie
tragen nichts zu einer differenzierten und ehrlichen Debatte zu
diesen Themen nach der Wiener Wahlschlappe bei. Viel sinnvoller wäre
es, nun vehement ein eigenes Staatsekretariat für Integration mit den
nötigen Mitteln einzufordern und umzusetzen. Diese Politik-Felder
müssen schnellst möglich der rabiaten Innenministerin Fekter
entrissen werden, um hier zumindest noch größeren Schaden zu
vermeiden. Es ist höchst an der Zeit endlich die Themen Integration
und Asyl losgelöst von den Agenden Sicherheit und Kriminalität zu
diskutieren", so Andreas Beer.
David Stockinger: "Es zeigt sich wieder einmal, dass in einer Zeit
in der viele Menschen die Angst vor dem sozialen Abstieg und der
Armut quälen, schnell Schuldige bzw. wirtschaftliche Konkurrenten von
den rechten Demagogen ausgemacht werden. Dem kann nicht, abseits
aller blauäugigen Illusionen, mit noch mehr Repression gegen
AsylwerberInnen oder MigrantInnen, sondern nur mit einer offensive
Sozial-, Wirtschafts- und Umverteilungspolitik begegnet werden.
Weiters müssen die verantwortlichen PolitikerInnen endlich in die
real existierenden Problemregionen gehen und sich ehrlich mit den
Anliegen der dort lebenden Menschen, seien es MigrantInnen oder
"Hiesige", auseinandersetzen - Abgehobenheit ist hier fehl am Platz!"
Abschließend halten Beer und Stockinger fest, dass ein etwaiger
Versuch der SPÖ die FPÖ in ihrer rechtspopulistischen Hetze zu
imitieren nicht nur inhaltlich fahrlässig, sondern auch politisch
peinlich ist. Dies habe auch in den 90er Jahren nicht funktioniert -
Die Leute gehen zum Schmied und nicht zum Schmiedl und das Resultat
ist bekannt.
Rückfragehinweis:
SJ Niederösterreich
[email protected]
0664 / 91 49 634
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