"Föderalismus braucht Föderalisten" Die Zukunft des österreichischen Bundesstaates in Europa

Wien (OTS) - Effizienz im Föderalismus

Der österreichische Föderalismus wird häufig wegen der
Kleinräumigkeit seiner Verhältnisse als ineffizient kritisiert. Im
Rahmen des Expertenhearings am 14. Oktober 2010 im Haus der
Europäischen Union stellt Gebhard Kirchgässner, Universität St.
Gallen, dar, wie effizient Föderalismus auch in Kleinstaaten sein
kann. Er beschreibt die Rahmenbedingungen, Grenzen und Möglichkeiten
für einen Steuerwettbewerb und für fiskalische Dezentralisierung auch
unter europäischer Perspektive. Charlie Jeffery, University of
Edinburgh, stellt die möglichen Zugewinne an demokratischer
Willensbildung und Kontrolle im Mehrebenen-Staat dar. Ihre Konzepte
werden mit ExpertInnen und PolitikerInnen aus Österreich diskutiert.

Föderalismus braucht Föderalisten

Föderalismus benötigt nicht nur föderale Institutionen, sondern
auch einen föderalistischen Geist auf allen Ebenen des Staates. Das
heißt, es bedarf der Bereitschaft der Länder, Verantwortung zu
übernehmen und der Bereitschaft der Zentralbehörden, Verantwortung zu
übertragen, in einem gemeinsamen Geist des multilevel governing. Ohne
Föderalisten gibt es keinen funktionsfähigen Föderalismus. Österreich
muss prüfen, ob die aus der k.u.k. Zeit übernommene
Verwaltungskultur, in den Zuständigkeiten nach oben delegiert werden,
im Europa des Lissabon-Vertrages noch tragfähig und europataulich
ist. Der österreichische Föderalismus muss sich im heutigen
europäischen Umfeld als effizient und kostengünstig behaupten.

Eine gemeinsame Veranstaltung von Foster Europe, Institut für
Föderalismus, Europäisches Parlament, Informationsbüro für
Österreich, Europäische Kommission, Vertretung in Österreich, Grüne
Bildungswerkstatt, Politische Akademie der ÖVP und Renner Institut.

Weitere Bilder unter:
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Rückfragehinweis:
Foster Europe
Stefan August Lütgenau, [email protected]

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