New York (OTS) - "Die Direktgespräche zwischen Palästinensern und
Israelis sind der erste konkrete Hoffnungsschimmer seit langem. Diese
vielleicht einmalige Chance auf Bewegung darf sich nicht wieder in
Luft auflösen", erklärte Außenminister Michael Spindelegger nach
seinem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas im Vorfeld
der UNO-Generalversammlung in New York. Zentrales Thema des Gesprächs
waren die Aussichten auf eine Fortsetzung der Direktgespräche
angesichts des drohenden Auslaufens des Moratoriums zum israelischen
Siedlungsbau am kommenden Samstag.

"Präsident Abbas ist sich seiner Verantwortung für den
Friedensprozess und damit über das Schicksal des palästinensischen
Volkes bewusst. Er wird daher nicht leichtfertig den Erfolg der
gerade begonnenen Verhandlungen aufs Spiel setzen. Zugleich ließ der
Präsident aber keinen Zweifel daran, dass er von der israelischen
Regierung ein fortgesetztes Moratorium auf den Siedlungsbau in den
besetzten palästinensischen Gebieten erwartet", so Spindelegger
weiter. Auch die Europäische Union und das Nahost-Quartett drängen
die israelische Regierung, das in dieser Woche auslaufende
Bau-Moratorium zu verlängern.

"Der Prozess steht auf Messers Schneide. Israel sollte ein Zeichen
des guten Willens setzen, um die positive Dynamik, die durch die
Wiederaufnahme der Verhandlungen entstanden ist, nicht zu gefährden",
betonte der Außenminister, der fortfuhr: "Israelis und Palästinenser
müssen jetzt beweisen, dass sie wirklich an diesen Prozess glauben,
und auf alle Aktionen verzichten, die das bisher Erreichte zerstören
könnten. Ein Scheitern der Gespräche wäre vermutlich nicht nur das
Ende der Friedensbemühungen für mehrere Jahre, sondern hätte auch
schwerwiegende Auswirkungen auf die Sicherheitssituation in der
gesamten Region."

Thema des Gesprächs waren auch die von der Weltbank und der
Gebergemeinschaft anerkannten Fortschritte beim Aufbau effizienter
öffentlicher Institutionen eines zukünftigen Staates durch die
Regierung von Premierminister Fayyad. "Das wichtigste Ziel auch der
österreichisch-palästinensischen Zusammenarbeit besteht in der
Unterstützung dieses Prozesses. Österreich bringt hier seine
Expertise in den Bereichen Wasserwirtschaft und Gesundheitswesen
ein", erläuterte Außenminister Spindelegger. "Wir erwarten von allen
palästinensischen Lagern, dass sie sich gemeinsam mit Präsident Abbas
in den Dienst einer dauerhaften Friedenslösung stellen und der
politische Dialog und die Diplomatie endgültig an die Stelle der
Sprache der Gewalt treten."

Außenminister Spindelegger wird im Zuge der Generalversammlung der
Vereinten Nationen unter anderem auch mit dem ägyptischen
Außenminister Ahmed Abdoul Gheit, dem israelischen Außenminister
Avigor Libermann und dem Generalsekretär der Arabischen Liga Amre
Moussa zu bilateralen Gesprächen zusammentreffen.

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