Abkommen zwischen Österreich und USA zur Beschleunigung der Patentverfahren unterzeichnet

Wien (OTS) - Der Präsident des Österreichischen Patentamtes,
Friedrich Rödler und der Direktor des United States Patent and
Trademark Office (Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten),
David Kappo, unterzeichneten am 21. September 2010 eine Übereinkunft
zur wechselseitigen Beschleunigigung des Patenterteilungsverfahrens,
des "Patent Prosecution Highway (PPH)". Dieses Verfahren soll
österreichische Unternehmen ermutigen, ihre Erfindungen auch auf dem
amerikanischen Markt schützen zu lassen.

Ab 1. Oktober 2010 werden Patentanmelder die Möglichkeit haben,
beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten eine beschleunigte
Prüfung ihrer Patentverfahren in den USA zu beantragen, nachdem die
Ersteinreichungen von Österreich positiv beurteilt wurden.

"Wir haben den heimischen Innovativen einen Highway in die
Vereinigten Staaten gebaut, um dort Patenanmeldungen wesentlich
schneller, kostengünstiger und transparenter abzuwickeln", betonte
Präsident Rödler. Österreich hat bereits PPH-Übereinkünfte mit Japan,
Ungarn und Finnland, um vor allem Klein- und Mittelbetriebe in der
Durchsetzung ihrer Innovationen in wichtigen Schlüsselmärkten zu
unterstützen. Das Europäische Patentamt hat aufgrund sehr positiver
Erfahrungen dieses beschleunigte Verfahren mit den USA vor kurzem
verlängert.

"Diese Verträge, nun auch mit den USA, tragen wesentlich dazu bei,
für den Innovationsstandort Österreich ein zeitgemäßes und
effizientes Patentverfahren in anderen Staaten zu etablieren. Das
Abkommen beweist neuerlich, dass das Österreichische Patentamt in der
Champions League der internationalen Patentämter spielt, weil die
Qualität seiner Arbeit weltweit anerkannt wird. Unser Ziel ist daher
ein Netz von Patent Highways in alle Schlüsselmärkte der Welt",
schloß Rödler.

Rückfragehinweis:

Österreichisches Patentamt
   Cornelia Zoppoth
   Pressesprecherin
   Dresdner Straße 87, A-1200 Wien
   Tel: +43 1 53424 Dw. 119
   mobil: +43 6641833937
   e-mail: cornelia.zoppoth@patentamt.at

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