"Die Presse"-Leitartikel: Maria Fekter auf den Spuren von Tom Cruise, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Zu wenig Polizisten? Genug, um nachts in der U-Bahn
zu stehen oder durch Fekters Zukunftspläne zu geistern.

Es ist ein nicht besonders anspruchsvoller Film mit einem wirren
Plot: Tom Cruise arbeitet in Steven Spielbergs Science-Fiction-Film
"Minority Report" bei der Polizeiabteilung Pre-Crime. In diesem
Zukunftsszenario werden Verbrechen dank Vorhersage vereitelt. Knapp
bevor ein Mörder zuschlägt, wird er schnell und sauber verhaftet,
also wegen eines Verbrechens aus dem Verkehr gezogen und bestraft,
das er noch gar nicht begangen hat.

Österreichs Innenministerin Maria Fekter hat den Film vielleicht
gesehen. Zumindest klingen einige ihrer Ankündigungen über mehr
Prävention gegen Gewaltdelikte nach derartiger Zukunftsmusik.
"Etwaige Auffälligkeiten" bei möglichen Tätern und bisher nicht
erkannten Opfern sollen schon bald schneller geortet werden.
Besonders bei Jugendlichen will man durch genaueres Hinschauen in
Schulen und anderen Einrichtungen eine etwaige kriminelle Karriere
verhindern: etwa, wenn ein Schüler durch Gewalttätigkeit auffällt. So
weit, so einleuchtend. Aber die Polizei hat sich in diesem
Zusammenhang sehr viel vorgenommen: "Unter Gewaltausübung versteht
man (. . .) ebenso verdeckt-aggressive Verhaltensweisen wie verbale
Angriffe, Drohungen oder Einschüchterungen", heißt es in der
Unterlage des Innenministeriums. Die Polizei wird in Zukunft einiges
zu tun haben, wenn bei jedem Wortgefecht auf dem Pausenhof die
Kriseneinheit aus Polizei, Psychologen und Sozialarbeitern
zusammentritt und sich berät. Wenn, wie Bundeskriminalamt-Chef Franz
Lang sagt, die Behörden auch bei rauchenden Zwölfjährigen hellhörig
werden sollen, ist die sofortige Einführung des Polizeistaats schon
rein organisatorisch notwendig. Aber, um nicht nur zu kritisieren:
dass sich Fekter in einer Fachtagung gegen Gewalt mit Experten
darüber unterhält, wie man Gewalt nicht nur durch Abschreckung in den
Griff bekommt, ist gut. (Dass endlich alle Polizeieinheiten
vorhandene Daten über Verletzungen und Übergriffe vernetzen und
auswerten können, ist ebenfalls zu begrüßen. Warum erst jetzt?)

Nichtsdestotrotz zeigt sich an Fekters Ankündigungen, dass sie
offenbar der Meinung ist, die Exekutive - und nicht etwa vor allem
Eltern und im geringeren Ausmaß Lehrer - trage die gesellschaftliche
Verantwortung dafür, dass Jugendliche nicht auf die schiefe Bahn
geraten. Das verwundert angesichts der Entwicklung der Kriminalität
in Österreich: Denn die Anzahl an Verbrechen ist - die Propaganda von
Rathaus und Innenministerium tut nichts zur Sache - angestiegen. Es
ist statistisch wahrscheinlicher, in Wien ermordet zu werden als in
München, es ist viel wahrscheinlicher, in Wien Opfer eines Einbruchs
zu werden als in Zürich. Stimmt schon, Paris und Mailand sind
gefährlichere Pflaster, aber wir vergleichen unsere Wirtschaftskraft
oder etwa die Modeszene auch nicht mit diesen Metropolen.

Nein, Wien hat ein Problem, das nicht so leicht zu lösen sein wird.
Genauso wie Wien von der EU-Erweiterung von allen großen Städten in
Europa am meisten profitiert hat, litt die Stadt darunter, das erste
erreichbare und bequeme Ziel für Verbrecherbanden aus dem Osten zu
sein. Das mag kein politisch korrekter Satz sein, ist aber die
Wahrheit. Hinzu kommt, dass Wien auf diese Kriminalitätswelle nicht
vorbereitet war: Leichter als in Wien konnte man kaum wo Banken
überfallen und Wohnungen mit eleganten Flügeltüren aufbrechen.

Mittlerweile wurde nachgerüstet, viel in Polizeiarbeit gegen genau
diese Banden investiert, und die Welle ließ ein wenig nach. Die
Sicherheitspolitik Wiens wurde neu aufgestellt: Unzählige
verschiedene Ordnungstrupps kümmern sich um Probleme, für die früher
die Polizei zuständig war, und sorgen für Präsenz von verschiedenen -
teils lächerlichen - Uniformen auf der Straße. Rudi Giuliani für
Kuschel-Sozialpartner. Auch ein Sicherheitsstadtrat wird diskutiert:
Das wäre sicher keine schlechte Idee, allerdings nützt ein neuer Kopf
auch nichts, wenn der (Wach-)Körper darunter nicht dazupasst.

Soll heißen: Wenn die Wiener SPÖ 1000 Polizisten mehr fordert, ist
das lieb gewordene Tradition. Wenn dieselbe Partei beziehungsweise
ihre Stadtregierung die Rund-um-die-Uhr-U-Bahn am Wochenende einführt
und in jede (!) Garnitur teils gelangweilte Polizisten stellen lässt,
zeigt das, wie absurd und gemeingefährlich Sicherheitspolitik in
dieser Stadt geführt werden kann.

Vielleicht sollen die U-Bahn-Polizisten aber in Zukunft die von
Partys heimkehrenden Jugendlichen auf Auffälligkeiten hin beobachten:
Wenn sie ein bisschen torkeln, die falsche Musik summen oder sich
streiten, schlagen sie Alarm. Es kann uns eigentlich nicht so
schlecht gehen.

Rückfragehinweis:
Die Presse
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Tel.: (01) 514 14-445
mailto:[email protected]
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