Österreichs Bundesverfassung feiert ihren 90. Geburtstag

Bregenz (OTS/VLK) - Im Rahmen eines Festaktes wurde gestern,
Dienstag, im Parlament in Wien der 90. Jahrestag der Österreichischen
Bundesverfassung begangen. Das Land Vorarlberg war bei der
Veranstaltung durch Landtagspräsidentin Bernadette Mennel vertreten.

"Vor 90 Jahren hat sich Österreich mit dem Bundes-Vefassungsgesetz
einen stabilen rechtlichen Rahmen gegeben, dessen pluralistisches
Demokratieverständnis bis heute nichts an Gültigkeit und Aktualität
eingebüßt hat", sagte Mennel. Die Verfassung habe mit ihren
Grundprinzipien der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und des
Föderalismus einen wesentlichen Beitrag zur Erfolgsgeschichte der
Zweiten Republik geleistet. Allerdings habe die Verfassung auch einen
ständigen Anpassungsbedarf. Die Lissabon-Begleitnovelle sei ein gutes
Beispiel dafür, dass die Modernisierung des rechtlichen Fundaments
unseres Staates zügig angegangen werden sollte, so Mennel.

Die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Bundesrat und
Landtagen auf der Grundlage der neuen Bestimmungen der
Bundesverfassung im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon wurden in
einem Gespräch mit Bundesratspräsident Martin Preineder erläutert.
Preineder hob hervor, dass die neuen Rechte des Bundesrates ganz
wesentlich auch auf die engagierten Forderungen des Vorarlberger
Landtages zurückgehen.

Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) wurde am 1. Oktober 1920 von
der Konstituierenden Nationalversammlung beschlossen. Es im
Bundesgesetzblatt unter Nr. 1 kundgemacht und trat in den
wesentlichen Teilen am 10. November 1920 in Kraft. Das
österreichische B-VG ist somit eine der ältesten heute noch in
Geltung stehenden Verfassungen Europas.

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