Wien (OTS/SPW-K) - "Dass die Nationalratsabgeordnete
Belakowitsch-Jenewein mit Bezirksthemen nicht so vertraut ist, wie
sie es gerne vorgibt, ist ja schon länger offensichtlich", stellt der
Ottakringer SP-Klubvorsitzende Alexander Wolfsberger fest, "Aber
jetzt gibt es kein Deckmäntelchen mehr für die geballte Inkompetenz."
"Frau Belakowitsch-Jenewein kann gerne versuchen, in der
Bezirksvertretungssitzung einen Antrag auf Barrierefreiheit für
Berufsschulen zu stellen", sagt der Klubobmann, "Der Ausgang der
Aktion steht aber schon jetzt fest. Berufsschulen sind nämlich nicht
Bezirkskompetenz, sondern fallen dem Zentralbudget zu. Dass Frau
Belakowitsch-Jenewein das nicht weiß, ist für eine Bezirkspolitikerin
wirklich hochnotpeinlich."
Barrierefreiheit sei für die SPÖ eine Selbstverständlichkeit:
"Überall dort, wo es in unserer Kompetenz ist, setzen wir uns
natürlich vehement dafür ein. Anregungen der FPÖ sind dafür nicht
nötig, denn wir von der SPÖ machen täglich Politik für die Menschen",
hält Wolfsberger fest.
Dass Belakowitsch-Jenewein mittlerweile täglich mit bunten
Sammelsurien an Desinformationen die FPÖ-Pressestelle beschäftige,
sei ein sehr ungeschickt eingefädeltes Ablenkungsmanöver, sagt
Wolfsberger: "Besser wäre, sie würde sich mit den Problemen in ihrer
eigenen Fraktion auseinandersetzen. Dass es dort vor
Kompetenzstreitereien nur so kracht, pfeifen in Ottakring schon die
Spatzen von den Dächern." Auch sich um eigene Themen zu kümmern,
könne eine lohnende Aufgabe sein: "Dann müsste Frau
Belakowitsch-Jenewein 'ihre' Themen nicht mehr von anderen Fraktionen
abschauen und dabei peinlicherweise voll danebenhauen, weil es sich
nicht um eine Bezirksangelegenheit handelt."
Fraglich sei außerdem, wo Frau Belakowitsch eigentlich wohnt: "Gerade
in Ottakring stehen Schulen und der öffentliche Raum ganz weit oben
auf der Prioritätenliste. Der Bezirk investiert hier Millionen. Wenn
das in Belakowitsch-Jeneweins Wahrnehmung ein düsterer Ort ist, dann
empfiehlt sich vielleicht eine Stirnlampe oder eine neue Brille für
den besseren Durchblick", empfiehlt Wolfsberger, "Die stetigen
Verunglimpfungen des Bezirks weise ich jedenfalls aufs Schärfste
zurück." (Schluss)
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OTS0218 2010-09-08/14:56
081456 Sep 10
DS10005 0321