Wien-Wahl 2010 - SP-Hora an BZÖ-Sonnleitner: "Wahlwerbe-Kriterien sind für alle gleich!"

Wien (OTS/SPW-K) - "Die Kriterien für Wahlwerbung sind in Wien für
alle Parteien gleich. Die SPÖ ist von den gesetzlichen
Rahmenbedingungen, die unter anderen auch von der
Straßenverkehrsordnung vorgegeben werden, ebenso betroffen wie das
BZÖ und alle anderen Parteien", stellt der Vorsitzende des
Verkehrsausschusses, SP-Gemeinderat Karlheinz Hora neuerlich klar.
Die Kritik des BZÖ ist daher nicht nachvollziehbar und auf das
Schärfste zurückzuweisen. Vielmehr sei das BZÖ-Wahlkampfmanagement zu
kritisieren, das scheinbar vergessen hat, dass bei beantragten
Standorten - unabhängig von deren Anzahl - auch auf die Vereinbarkeit
der Positionierung mit der Verkehrssicherheit Rücksicht zu nehmen
ist. Die Überprüfung dieser Tatsache fällt einzig und allein in den
Zuständigkeitsbereich der Verkehrsbehörde.

Vor der Wahl wurden sämtliche Parteien von der Stadt an die
Einhaltung der geltenden rechtlichen Bestimmungen bei Wahlwerbung
schriftlich erinnert. "Wenn das BZÖ diesen Hinweis ignoriert und im
nachhinein laut schreit, ist dies wohl nur ein plumper Versuch,
künstlich auf sich aufmerksam machen zu wollen", sagt Hora.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Thomas Kluger
Tel.: (01)4000-81941,F:(01)5334727-8194
mailto:[email protected]
http://www.rathausklub.spoe.at

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