- 05.09.2010, 10:26:10
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BZÖ-Ebner: LH Pröll weiß sich offenbar nicht ordentlich zu benehmen
Wien (OTS) - "ÖVP-Landeshauptmann Pröll weiß sich in seinem
beginnenden Alterstarrsinn offenbar nicht gegenüber einer Frau und
noch dazu Bundesministerin zu benehmen. Das BZÖ ist sicher nicht der
Pflichtverteidiger von Bildungsministerin Claudia Schmied, aber
unabhängig vom sachlichen Unsinn, den LH-Pröll verzapft, sind solche
herablassenden Äußerungen völlig inakzeptabel und dürfen nicht
konsequenzenlos bleiben. Mit diesen heutigen Aussagen des
niederösterreichischen Landeshauptmanns zeigt sich einmal mehr, dass
Neffe und Schuldenvize Josef Pröll nur mehr am Gängelband seines
Onkels hängt", so heute BZÖ-Generalsekretär Mag. Christian Ebner.
Pröll bezeichnet in einem Interview Schmied in seiner unfassbaren
Präpotenz als "herzig".
Der BZÖ-Generalsekretär weist darauf hin, dass es der ÖVP nur um die
völlige machtpolitische Kontrolle über die Lehrer gehe. "Es ist
völlig an den Haaren herbeigezogen, wenn der Bund für die Lehrer
zahlt, aber die Länder entscheiden. Wir verlangen, dass alle Lehrer
in die Bundeskompetenz kommen und ein einheitliches Dienst- und
Besoldungsrecht mit einheitlichen Bildungs- und Qualitätsstandards
umgesetzt wird", so Ebner.
Das Beharren von Erwin Pröll, den Kompetenz-Schrebergarten der Länder
im Bildungsbereich auszubauen, sei ein Versuch Reformen endgültig zu
verhindern und den Einfluss der schwarzen Lehrergewerkschaft zu
erhalten. "Bei 20 Prozent Pflichtschulabgängern die nicht einmal
sinnerfassend lesen und schreiben können, braucht es in Österreich
Reformen und klare Verhältnisse. Alle Lehrer in Bundeskompetenz
bedeutet auch die Abschaffung teurer und sinnloser Doppelstrukturen,
wie die Landes- und Bezirksschulräte", so Ebner.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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