- 02.09.2010, 14:20:51
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FPK-KO Kurt Scheuch: Kaiser verunsichert grundlos Patienten und LKH-Mitarbeiter
"Unwürdiges Schauspiel des Gesundheitsreferenten"
Klagenfurt (OTS) - Als "unwürdiges Schauspiel" bezeichnete heute
der Kabeg-Aufsichtsratsvorsitzende, FPK-Klubobmann Ing. Kurt Scheuch,
die ständigen Versuche des Gesundheitsreferent Peter Kaiser, durch
unwahre Behauptungen über das Kabeg-Gesetz, Patienten und
LKH-Mitarbeiter zu verunsichern. "Es ist fünf vor zwölf, endlich die
notwendigen Reformschritte einzuleiten, um die Standorte,
Arbeitsplätze sowie die Qualität in den Spitälern zu sichern. Kaiser
hat als Gesundheitsreferent die Hände in den Schoß gelegt, anstatt
die Krankenhäuser für die Zukunft fit zu machen. Wir tun das nicht",
so Scheuch.
Das Gesundheitssicherungsgesetz ist zukunftweisend und werde noch als
Vorbild für den Bund dienen, ist sich Scheuch sicher. Wiederholt
verweist der Kabeg-Aufsichtsratsvorsitzende darauf, dass das
Kabeg-Gesetz auch als Gegenkonzept zu den Schließungsplänen des
Bundes zu sehen ist. "Dass Kaiser nun sein eigenes Versagen an der
neuen Kabeg-Vorständin Ines Manegold abputzt, ist wirklich schäbig.
Zuerst wichtige Reformschritte als verantwortlicher Referent nicht
einzuleiten, danach ein hervorragendes Gesetz ohne jegliche sachliche
Argumentation zu bekämpfen und zum Schluss nicht einmal davor
zurückzuschrecken, Mitarbeiter und Patienten in Kärnten zu
verunsichern, das ist ein jämmerliches Bild, das Kaiser hier abgibt",
so Scheuch.
In Wahrheit gehe es Peter Kaiser einzig und allein darum den
parteipolitischen Einfluss der SPÖ aufrecht zu erhalten. "Da Frau
Manegold, die übringes in einem tadellos geführten
Objektivierungsverfahren einstimmig bestellt wurde, anscheinend nicht
den Zurufen der linken Reichshälfte gehorcht, sondern sich
verantwortungsvoll für Standorte und Mitarbeiter einsetzt, schreckt
ein gescheiterter Gesundheitsreferent nicht einmal davor zurück,
diese unqualifiziert anzugreifen. Herr Kaiser sollte sich schämen und
schnellstens einen Kurswechsel vollziehen, um den Gesundheitswesen in
Kärnten nicht noch mehr Schaden zuzufügen", schließt Kurt Scheuch.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklub
Landhaus
Klagenfurt
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